JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > R > ruhegehaltfähige
| Rechtsgebiete: | BeamtVG, BeamtVÜV, GG, VwGO |
| Schlagworte: | Dienstzeiten, ruhegehaltfähige, Doppelanrechnung, Richter, Ruhegehalt, Verminderung, Versorgung |
| Stichwort: | ruhegehaltfähige |
| Leitsatz: | Die durch § 14 Abs. 3 BeamtVG angeordnete Verminderung des Ruhegehaltes erfolgt auch im Falle einer Doppelanrechnung ruhegehaltsfähiger Dienstzeiten gemäß § 3 BeamtVÜV, ohne dass dies verfassungsrechtlichen Bedenken unterliegt. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 1 L 47/09 | |
| Rechtsgebiete: | BeamtVG |
| Schlagworte: | Berufsausbildung, Dienstzeit, ruhegehaltfähige, Schulbildung |
| Stichwort: | ruhegehaltfähige |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 LA 215/04 | |
| Rechtsgebiete: | BeamtVG, PostPersRG |
| Schlagworte: | "Nur-Beamter", Ausbildung, vorgeschriebene, Betriebsrente, Dienstzeit, ruhegehaltfähige, Ermessen, Sonderurlaub, Versorgungslücke |
| Stichwort: | ruhegehaltfähige |
| Leitsatz: | Die Gewährung einer betrieblichen Altersversorgung (hier: Betriebsrente nach der VersOPost) steht der Berücksichtigung von Ausbildungszeiten als ruhegehaltfähig im Sinne von § 12 Abs. 1 Satz 1 BeamtVG nicht entgegen, wenn ein Zusammenhang zwischen der Betriebsrente und den Ausbildungszeiten nicht besteht. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 5 LC 33/07 | |
| Rechtsgebiete: | BeamtVG, GG, NGO, VwVfG |
| Schlagworte: | Ausbildung, vorgeschriebene, Ausbildungsverhältnis, öffentlich-rechtliches, Beamtenverhältnis, ununterbrochenes, Dienstzeit, ruhegehaltfähige, Fachkenntnisse, förderliche, Juristenausbildung, einstufige, Vorabentscheidung, Wahlbeamter |
| Stichwort: | ruhegehaltfähige |
| Leitsatz: | 1. Die Vorabentscheidung über die Feststellung ruhegehaltfähiger Dienstzeiten gemäß § 49 Abs. 2 BeamtVG wird gegenstandslos und erledigt sich nach § 43 Abs. 2 VwVfG "auf andere Weise", wenn ein Zeitbeamtenverhältnis als Stadtrat in Niedersachsen beendet worden ist und der Beamte ohne Unterbrechung in ein neues Zeitbeamtenverhältnis als Bürgermeister berufen wird. Dem steht § 66 Abs. 4 BeamtVG nicht entgegen. 2. Das im Rahmen der einstufigen Juristenausbildung in Niedersachsen eingegangene öffentlich-rechtliche Ausbildungsverhältnis rechtfertigt keine versorgungsrechtliche Gleichbehandlung mit den als Beamte auf Widerruf eingestellten Referendaren der zweistufigen Juristenausbildung. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 5 LB 32/07 | |
"ruhegehaltfähige - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum