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JuraForum.deUrteileSchlagwörterRRückzahlung von Fortbildungskosten 

Rückzahlung von Fortbildungskosten

Entscheidungen der Gerichte

LAG-MUENCHEN – Urteil, 2 Sa 9/08 vom 08.05.2008

Die vertragliche Verpflichtung, die durch die Teilnahme an dem Studiengang "Sparkassenbetriebswirt/Sparkassenbetriebswirtin" entstandenen Kosten bei einem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis vor Beendigung des Lehrgangs aufgrund einer Eigenkündigung des Arbeitnehmers zurückzuzahlen, verstößt nicht gegen § 307 BGB.

BAG – Urteil, 6 AZR 539/01 vom 05.12.2002

1. Die Dauer einer Fortbildung ist ein Indiz für die Qualität der erworbenen Qualifikation. Dauert sie nicht länger als einen Monat und zahlt der Arbeitgeber während dieser Zeit das Entgelt des Arbeitnehmers fort, ist in der Regel nur eine Bindung des Arbeitnehmers bis zu sechs Monaten zulässig.

2. Die Höhe der vom Arbeitgeber bezahlten Reise- und Hotelkosten sowie die Höhe des fortgezahlten Entgelts ist kein Indiz für die dem Arbeitnehmer durch die Teilnahme an der Fortbildungsmaßnahme erwachsenen beruflichen Vorteile.

LAG-KOELN – Urteil, 4 Sa 817/02 vom 29.11.2002

Zum Verfall von Rückzahlungsansprüchen wegen der Übernahme von Fortbildungskosten

THUERINGER-LAG – Urteil, 5 Sa 156/99 vom 13.02.2001


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