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Rückübertragung eines Grundstücks

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	InVorG, VermG
Schlagworte:	Rückübertragung eines Grundstücks, investive Veräußerung, Erlösauskehr, Unmöglichkeit der Rückübertragung, baurechtswidriger Zustand, grundstücksübergreifende Bebauung, Abriss der Bebauung, Wegfall des Ausschlussgrundes.
Stichwort:	Rückübertragung eines Grundstücks
Leitsatz:	§ 16 Abs. 1 Satz 1 InVorG ist auch anwendbar, wenn erst die investive Veräußerung den Wegfall eines zuvor bestehenden Rückgabeausschlussgrundes bewirkt hat. Ein solcher Ursachenzusammenhang zwischen investiver Veräußerung und Wegfall des bisherigen Ausschlussgrundes ist anzunehmen, wenn das Ende der rückgabehindernden Nutzung des betroffenen Grundstücks in der planmäßigen Verwirklichung des investiven Vorhabens angelegt ist.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 7 C 20.01

Rechtsgebiete:	VermG, REAO
Schlagworte:	Rückübertragung eines Grundstücks, verfolgungsbedingter Vermögensverlust, Zwangsverkauf, Vermutung, Widerlegung, angemessener Kaufpreis, Verkehrswert, Einheitswert, Erfahrungstatsache
Stichwort:	Rückübertragung eines Grundstücks
Leitsatz:	War der Einheitswert für ein bebautes Grundstück nach § 56 Abs. 2 RBewG 1931 statt mit dem gemeinen Wert oder dem Ertragswert nur mit dem Wert für den Grund und Boden festgestellt (Mindesteinheitswert), ist die allgemeine Erfahrungstatsache erschüttert, dass der Verkehrswert eines Grundstücks den festgesetzten Einheitswert nicht unterschritt.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 7 C 13.01