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Rückrechnung

Entscheidungen der Gerichte

OLG-HAMM – Beschluss, 3 Ss 64/07 vom 15.03.2007

Zum erforderlichen Umfang der tatsächlichen Feststellungen bei einer Trunkenheitsfahrt, wenn die BAK knapp unter 2 Promille liegt und damit das Vorliegen der Voraussetzungen des § 21 StGB in Betracht kommt.

OLG-HAMM – Beschluss, 3 Ss 71/06 vom 03.04.2006

Ab Blutalkoholkonzentrationswerten von 2,00 o/oo ist in den Urteilsgründen die Frage der verminderten Schuldfähigkeit stets zu erörtern.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 10 S 2519/05 vom 27.03.2006

Das fehlende Trennungsvermögen im Sinne von Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung ist gegeben, wenn eine THC-Konzentration von mindestens 1,0 ng/ml festgestellt wird (Bestätigung der Rechtsprechung, Senatsbeschl. v. 15.11.2004 - 10 S 2194/04 -).

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 10 S 2194/04 vom 15.11.2004

Wird bei einer im unmittelbaren Anschluss an eine Autofahrt beim Fahrer entnommenen Blutprobe eine geringere THC-Konzentration als 2 ng/ml festgestellt, so ist bei summarischer Prüfung das unzureichende Trennungsvermögen im Sinne von Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung als belegt anzusehen.

OLG-HAMM – Beschluss, 4 Ss 668/03 vom 30.12.2003

Kann nicht ausgeschlossen werden, dass beim Angeklagten eine Tatzeitblutalkoholkonzentration von 2,36%o vorgelegen hat, liegt die Annahme erheblich verminderter Schuldfähigkeit nahe.

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