JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > R > Rücknahmefrist
| Rechtsgebiete: | VwVfG, Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen, Gesetz zur Verminderung der Staatenlosigkeit |
| Schlagworte: | Einbürgerung, erschlichene -, Kind, Rücknahme Einbürgerung minderjähriges -, Rechtsgrundlage für die Rücknahme einer Einbürgerung, Rücknahme erschlichene Einbürgerung, Rücknahmefrist, Rücknahmegrenze, Täuschung, arglistige - über Einbürgerungsvoraussetzungen, zeitnahe Rücknahme |
| Stichwort: | Rücknahmefrist |
| Leitsatz: | Die Rücknahme einer erschlichenen Einbürgerung ist nur innerhalb einer Frist von fünf Jahren nach Aushändigung der Einbürgerungsurkunde noch zeitnah und kann danach nicht mehr auf die Ermächtigung in § 48 VwVfG (hier: i.V.m. § 1 Abs. 1 VwVfG Niedersachsen) gestützt werden (Fortführung des Urteils vom 14. Februar 2008 BVerwG 5 C 4.07 StAZ 2008, 179). |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 5 C 32.07 | |
| Rechtsgebiete: | RuStAG, VwVfG |
| Schlagworte: | Rechtsgrundlage für Rücknahme der Einbürgerung, erschlichene Einbürgerung, zeitnahe Rücknahme, Rücknahmegrenze, Rücknahmefrist |
| Stichwort: | Rücknahmefrist |
| Leitsatz: | Die Rücknahme einer erschlichenen Einbürgerung achteinhalb Jahre nach Aushändigung der Einbürgerungsurkunde ist nicht mehr zeitnah und kann daher nicht auf die Ermächtigung in § 48 VwVfG (hier: i.V.m. § 1 Abs. 1 VwVfG Berlin) gestützt werden (im Anschluss an BVerfG, Urteil vom 24. Mai 2006 - 2 BvR 669/04 - BVerfGE 116, 24). |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 5 C 4.07 | |
| Rechtsgebiete: | BayVwVfG, RuStAG, StAngRegG, EheG, StGB |
| Schlagworte: | Einbürgerung, Ehe, Doppelehe, Kinderehe nach pakistanischem Recht, Rücknahme, bewusste Täuschung, Arglist, Ermessen, Rücknahmefrist, Verlust der pakistanischen Staatsangehörigkeit bei Einbürgerung, Anspruch auf Einbürgerung aus einem anderen Rechtsgrund |
| Stichwort: | Rücknahmefrist |
| Leitsatz: | Zur Rücknahme einer Einbürgerung. |
| Volltext: BAYERISCHER-VGH - Urteil, 5 B 03.1371 | |
| Rechtsgebiete: | VwVfG, VermG |
| Schlagworte: | Restitutionsbescheid, Rücknahme, Rücknahmefrist, Anhörung, Entscheidungsfrist, Kenntnis der für die Rücknahmeentscheidung erheblichen Tatsachen. |
| Stichwort: | Rücknahmefrist |
| Leitsatz: | Die Jahresfrist des § 48 Abs. 4 Satz 1 VwVfG beginnt regelmäßig erst nach Abschluss eines gemäß § 32 Abs. 1 Satz 1 VermG durchgeführten Anhörungsverfahrens. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 7 C 6.01 | |
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