( dauerhaft?)  

JuraForum.deUrteileSchlagwörterRRücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung 

Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung

Entscheidungen der Gerichte




BSG – Urteil, B 11a/7a AL 74/06 R vom 29.05.2008

Rechtsgebiete:SGB X, SGB III, AFG
Schlagworte:Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung - fehlende Bedürftigkeit - rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt - Rechtswidrigkeit von Anfang an - kein Vorbezug
Stichwort:Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung
Leitsatz:Wird mit der Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe wegen von Anfang an fehlender Bedürftigkeit auch dem Anspruch für einen nachfolgenden Zeitraum die Grundlage des Vorbezugs entzogen, so ist der ursprüngliche Verwaltungsakt auch hinsichtlich des späteren Zeitraums von Anfang an rechtswidrig iS des § 45 Abs 1 SGB X.
Volltext: BSG - Urteil, B 11a/7a AL 74/06 R




Weitere Begriffe




Weitere Entscheidungen der Gerichte

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze


http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/ruecknahme-der-arbeitslosenhilfebewilligung

"Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

ANZEIGEN