JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > R > Rücknahme
| Rechtsgebiete: | BeamtVG, VwVfG |
| Schlagworte: | Versorgungsbezüge, Bestandskraft, Rücknahme |
| Stichwort: | Rücknahme |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 2 A 279/08 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, GG, HBO, HVwVfG |
| Schlagworte: | Einvernehmen der Gemeinde, fiktiver Bauvorbescheid, Planungshoheit, Rücknahme, Veränderungssperre, Zurückstellung |
| Stichwort: | Rücknahme |
| Leitsatz: | 1) Eine Zurückstellung gemäß § 15 BauGB trifft zur materiell-rechtlichen Zulässigkeit des Vorhabens keine Regelung, sondern schafft nur in formeller Hinsicht die Grundlage dafür, ein anhängiges bauaufsichtliches Verfahren auszusetzen. 2) Über seine formelle Funktion hinaus hat § 15 BauGB die Funktion, eine materielle Rechtsposition der Gemeinde, nämlich deren durch Art. 28 Abs. 2 GG geschützte Planungshoheit, zu sichern. 3) Ein entgegen einer Zurückstellung erteilter Bauvorbescheid ist rechtswidrig. Dies gilt auch für den Fall eines (nach § 66 Abs. 2 i. V. m. § 57 Abs. 2 Satz 3 HBO) fiktiv erteilten Bauvorbescheids. 4) Die Bauaufsichtsbehörde kann im Rahmen ihres Ermessens einen trotz eines Zurückstellungsantrags der Gemeinde fiktiv erteilten Bauvorbescheid zurücknehmen. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 4 B 426/09 | |
| Rechtsgebiete: | BAföG, SGB X |
| Schlagworte: | Rücknahme, SchülerBAföG, eigene Wohnung, soziale Gründe |
| Stichwort: | Rücknahme |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 1 D 71/09 | |
| Rechtsgebiete: | AktG, ZPO |
| Schlagworte: | Aufsichtsrat, Zusammensetzung, Antrag, Rücknahme, Zustimmung, Einwilligung, Einlassung |
| Stichwort: | Rücknahme |
| Leitsatz: | Der nach Bekanntmachung des Vorstandes der Aktiengesellschaft über die nicht gesetzmäßige Zusammensetzung des Aufsichtsrates gestellte Antrag auf gerichtliche Entscheidung kann von dem Antragsteller zurückgenommen werden, ohne dass dies der Zustimmung des Antragsgegners, der sich bereits zur Sache eingelassen hat, bedarf. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 20 W 106/09 | |
Seite: 1 2 3 4 5 6 ... 10 ... 25 ... 39
"Rücknahme - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum