JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > R > Rückkehrkontrollen
| Rechtsgebiete: | AufenthG, AsylVfG |
| Schlagworte: | Asyl, politischer Flüchtling, politische Verfolgung, Türkei, politischer Aktivist, Aktivitäten der Ehefrau, Waffenlager in Ehewohnung, DHKP-C, TAYAD, HADEP/DTP, Vorverfolgung, Rückkehrkontrollen, Ermittlungen, Zeuge, Mitverstrickung, Terrorismusvorbehalt, Ausschlusstatbestände |
| Stichwort: | Rückkehrkontrollen |
| Leitsatz: | Zur Verfolgungsgefährdung eines türkischen Staatsangehörigen, der nach eigenen politischen Aktivitäten im Zusammenhang mit der Verhaftung seiner Ehefrau als Gebietsleiterin der DHKP-C und dem Auffinden eines Waffenlagers in der Ehewohnung von den Sicherheitskräften gesucht worden war. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 10 A 10215/08.OVG | |
| Rechtsgebiete: | GG, AufenthG |
| Schlagworte: | Asyl, politischer Flüchtling, politische Verfolgung, Türkei, Kurden, Unterstützung der PKK, Rückkehrkontrollen, weitergehendes Interesse, Reformen in der Türkei, EU-Beitrittsverhandlungen, prokurdisches Engagement, nachhaltiges Engagement, exponierte Gegnerschaft, ernstzunehmender Gegner |
| Stichwort: | Rückkehrkontrollen |
| Leitsatz: | Ungeachtet der neueren innenpolitischen Entwicklung in der Türkei (vgl. dazu zuletzt Urteil des Senats vom 12. März 2004 - 10 A 11952/03.OVG -) kann für Kurden bei einer Rückkehr dorthin nach wie vor ein beachtlich wahrscheinliches Verfolgungsrisiko bestehen, wenn sie durch ein entsprechend nachhaltiges exilpolitisches Engagement als exponierte und ernstzunehmende Gegner des türkischen Staates in Erscheinung getreten sind (hier: verneint). |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 10 A 10580/05.OVG | |
| Rechtsgebiete: | GG, AuslG |
| Schlagworte: | Asyl, politischer Flüchtling, politische Verfolgung, Türkei, Kurden, Vorverfolgung, Unterstützung PKK, HADEP, DEHAP, Folter, Rückkehrkontrollen, weitergehendes Interesse, inländische Fluchtalternative, Reformpaket, EU-Beitrittsverhandlungen, Wiedereingliederungsgesetz, Änderung der Verhältnisse, herabgeminderter Wahrscheinlichkeitsmaßstab, Zumutbarkeit |
| Stichwort: | Rückkehrkontrollen |
| Leitsatz: | Zur Frage, ob einem wegen Unterstützung der PKK in den ländlichen Regionen der Südosttürkei vorverfolgten Kurden mit Blick auf die zwischenzeitliche innenpolitische Entwicklung in der Türkei eine Rückkehr dorthin zugemutet werden kann (hier verneint in Fortführung und Aktualisierung der bisherigen Rechtsprechung des Senats). |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 10 A 11952/03.OVG | |
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