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Rückkehrergefährdung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	GG, AsylVfG, AuslG, EuRHÜbk
Schlagworte:	Asylanspruch, Abschiebungsschutz, Ausschlussgrund, Kurde, Fluchtalternative, Rückkehrergefährdung, Exilaktivitäten, PKK, Kurdisch-Deutscher-Freundschaftsverein Erfurt e.V., Auslandsüberwachung, Strafnachrichtenaustausch, Grenzregime
Stichwort:	Rückkehrergefährdung
Leitsatz:	Zum (bejahten) Verfolgungsrisiko wegen einer Bestrafung nach dem Vereinsgesetz (hier: Geldstrafe von 150 Tagessätzen).
Volltext: THUERINGER-OVG - Urteil, 3 KO 275/01

Rechtsgebiete:	GG, AsylVfG, AuslG, EuRHÜ, EuRHÜ-Zusatzprotokoll, EuTerrÜ
Schlagworte:	Asylanspruch, Abschiebungsschutz, Ausschlussgrund für Abschiebungsschutz, Kurde, Gruppenverfolgung, Fluchtalternative, Westtürkei, Rückkehrergefährdung, Auslandsaufenthalt, Asylantrag, Exilaktivitäten, PKK, ERNK, "Kurdisches Haus Leipzig e V", Auslandsüberwachung, Strafnachrichtenaustausch, Grenzregime
Stichwort:	Rückkehrergefährdung
Leitsatz:	1. Niedrig profilierte Exilaktivitäten zugunsten der PKK nahe stehender Organisationen (hier: "Kurdisches Haus Leipzig e. V.") lösen kein beachtliches Verfolgungsrisiko aus (im Anschluss an Senatsurteil vom 25. November 1999 - 3 KO 165/96-). 2. Zum Verfolgungsrisiko wegen geringfügiger Bestrafung nach dem Vereinsgesetz (hier: Geldstrafe von 10 Tagessätzen).
Volltext: THUERINGER-OVG - Urteil, 3 KO 540/97