JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > R > Rodung
| Rechtsgebiete: | NWaldLG, VwGO |
| Schlagworte: | Antragsbefugnis, Drittschutz, Rodung, Schiebebeschluss, Schutzanspruch (Außenbereichswohngrundstück), Tatsachen, vollendete |
| Stichwort: | Rodung |
| Leitsatz: | Sollte auf der Grundlage von § 47 Abs. 6 VwGO eine Waldrodung in Vollzug eines Bebauungsplanes unterbunden werden können (offen gelassen im Senatsbeschluss vom 3.12.2008 - 1 MN 257/08 -, NordÖR 2009, 48), muss der Rechtssuchende jedenfalls auch für einen "Schiebebeschluss" substantiiert dartun, dass seine Rechte (schon) durch die Rodung betroffen werden. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 1 MN 28/09 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, GG, VwGO |
| Schlagworte: | Hängebeschluss, Normenkontrolle, Normenkontrolleilverfahren, Raumordnung: Ziel, Raumordnungsprogramm, Regionales, Rodung, Schiebebeschluss, Wald |
| Stichwort: | Rodung |
| Leitsatz: | 1. Es bleibt unentschieden, ob auf der Grundlage von § 47 Abs. 6 VwGO verlangt werden kann, der Gemeinde die Fortführung von Rodungsarbeiten zu untersagen, mit denen Flächen zur Ausnutzung von Bebauungsplanfestsetzungen vorbereitet werden sollen. 2. Ein sog. Schiebe- oder Hängebeschluss kommt in Normenkontrolleilverfahren nur dann in Betracht, wenn bei Fortführung begonnener Umsetzungsmaßnahmen Rechte oder Interessen dieses Antragstellers irreversibel berührt zu werden drohen. Er muss alles unternommen haben, um dem Gericht die Chance zu rechtzeitiger Entscheidung zu erhalten. Außerdem muss nach derzeitigem Erkenntnisstand eine hohe Wahrscheinlichkeit dafür sprechen, dass der Eilantrag erfolgreich sein wird. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 1 MN 257/08 | |
| Rechtsgebiete: | EGVO, WeinG, LVOQbA Rheinhessen |
| Schlagworte: | Wiederbepflanzungsrecht, Flächenbindung, Betriebsbindung, Entstehung, Übertragung, Ausübung, Weinrecht, Übergang, Pächter, Verpächter, Rodung, Feststellungsklage, Zuschreibung, Zulassung |
| Stichwort: | Rodung |
| Leitsatz: | 1. Wiederbepflanzungsrechte für Reben stehen öffentlich-rechtlich dem Weinerzeuger zu, der eine zulässigerweise bestocke Rebfläche rodet (Art. 4 Abs. 2 Satz 1 Verordnung (EG) Nr. 1493/1999, § 6 Abs. 1 WeinG). 2. Die so entstandenen Rechte gehen weder durch die Rückgabe der Rebfläche an den Verpächter über noch durch die Neuanpflanzung dieser Fläche unter. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 A 10676/08.OVG | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, BauNVO |
| Schlagworte: | Abwägungsgebot, Alternativstandort, Anstoßfunktion, Ausgleichsmaßnahme, Bebauungsplan, Bebauungsplan, vorhabenbezogener, Behindertenwohnheim, Bekanntmachung, Eigentumsinteressen, Erforderlichkeit, städtebauliche, Flächennutzungsplan, Geräuschimmissionen, Geruchsimmissionen, Grünzug, regionaler, Menschen, geistig behinderte, Normenkontrolle, Planentwurf, Planbegründung, Rodung, Sondergebiet, Umweltbericht, Umweltschutzbelange, Waldfläche, Wohnheim, Zielabweichungsverfahren |
| Stichwort: | Rodung |
| Leitsatz: | Zur - abwägungsfehlerfreien - Ausweisung eines an die Ortsrandlage heranrückenden Sondergebiets zur Errichtung eines Behindertenwohnheims. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 C 10611/08.OVG | |
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