Revisionsschacht

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	KAG LSA
Schlagworte:	Anschluss, Grundgebühr, Abwasserbeseitigung, Revisionsschacht, Abwasseranlage
Stichwort:	Revisionsschacht
Leitsatz:	Der Benutzungstatbestand für eine Grundgebühr ist bei einer leitungsgebundenen öffentlichen Einrichtung ab dem Zeitpunkt erfüllt, von dem der Gebührenpflichtige einen betriebsbereiten Anschluss an das Leitungsnetz unterhält. Von diesem Zeitpunkt an kommen ihm die Vorhalteleistungen in Gestalt der Unterhaltung eines öffentlichen Leitungsnetzes voll zugute, weil er über den vorhandenen Anschluss und das ständig lieferbereit gehaltene Leitungsnetz jederzeit die Leistungen der öffentlichen Einrichtung (hier: Abwasserbeseitigung) abrufen kann. Auch bei einem unbebauten Grundstück ist jedenfalls bei der Abwasserbeseitigung das Vorhandensein vom Grundstückseigentümer herzustellenden Einrichtungen, die der Sammlung, Vorbehandlung, Prüfung, Rückhaltung und Ableitung des Abwassers auf dem Grundstück dienen und die nicht zur öffentlichen Abwasseranlage gehören, grundsätzlich Voraussetzung für die Annahme eines betriebsbereiten Anschlusses an das Leitungsnetz.
Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 4 L 346/06

Rechtsgebiete:	KAG LSA
Schlagworte:	Gebühren, Benutzungsgebühren, Grundgebühren, Vorhalteleistungen, Anschluss, Grundstücksanschluss, Grundstücksentwässerungsanlage, Revisionsschacht, Abwasserbeseitigung
Stichwort:	Revisionsschacht
Leitsatz:	Der Benutzungstatbestand für eine Grundgebühr ist bei einer leitungsgebundenen öffentlichen Einrichtung ab dem Zeitpunkt erfüllt, von dem der Gebührenpflichtige einen betriebsbereiten Anschluss an das Leitungsnetz unterhält. Für einen solchen Anschluss muss bei der Abwasserbeseitigung auf einem bebauten Grundstück zumindest eine Anbindung zwischen den als Grundleitungen bezeichneten Hauptabwasserleitungen des Gebäudes und dem Revisionsschacht bzw. dem Hauptkanal bestehen.
Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 4 L 421/05