JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > R > Restless-Legs-Syndrom stellt keine lebensbedrohliche oder regelmäßig tödlich verlaufende Erkrankung dar
| Rechtsgebiete: | SGB V, AMG, GG |
| Schlagworte: | Krankenversicherung, kein Anspruch auf Leistungen außerhalb des Leistungskatalogs bei Geltendmachung hochgradiger akuter Suizidgefahr, Nichtanwendung des Fertigarzneimittels "Cabaseril" bei Restless-Legs-Syndrom auch im Rahmen des Off-Label-use, Vorliegen von hinreichender Erfolgsaussicht, Restless-Legs-Syndrom stellt keine lebensbedrohliche oder regelmäßig tödlich verlaufende Erkrankung dar |
| Stichwort: | Restless-Legs-Syndrom stellt keine lebensbedrohliche oder regelmäßig tödlich verlaufende Erkrankung dar |
| Leitsatz: | Macht ein Versicherter hochgradige akute Suizidgefahr geltend, kann er regelmäßig eine spezifische Behandlung etwa mit den Mitteln der Psychiatrie beanspruchen, nicht aber Leistungen außerhalb des Leistungskatalogs der gesetzlichen Krankenversicherung. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 1 KR 14/06 R | |
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