( dauerhaft?)  

JuraForum.deUrteileSchlagwörterRRentenanwartschaft 

Rentenanwartschaft

Entscheidungen der Gerichte




HESSISCHER-VGH – Beschluss, 5 A 2640/08.Z vom 02.03.2009

Rechtsgebiete:StAG
Schlagworte:Einbürgerung, erheblicher Nachteil, Mehrstaatigkeit, Rentenanwartschaft, Verlust, Vermeidbarkeit, zumutbare Bemühung
Stichwort:Rentenanwartschaft
Leitsatz:Die Regelung des § 12 Abs. 1 Nr. 5 StAG, die die Hinnahme der Mehrstaatigkeit ermöglicht, wenn dem Einbürgerungswilligen bei Aufgabe der ausländischen Staatsangehörigkeit erhebliche Nachteile insbesondere wirtschaftlicher oder vermögensrechtlicher Art entstehen würden, beinhaltet die Pflicht des Einbürgerungsbewerbers, Entstehung oder Umfang der drohenden Nachteile zu vermeiden oder zu vermindern, soweit er diese beeinflussen kann.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 5 A 2640/08.Z



NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 8 OA 89/07 vom 26.11.2007

Rechtsgebiete:GKG, RVS
Schlagworte:Altersrente, Beitrag, Rentenanwartschaft, Streitwert, Streitwertbeschwerde, Verpflichtungsklage, Versorgungswerk, berufsständisch
Stichwort:Rentenanwartschaft
Leitsatz:Will ein Mitglied eines berufsständischen Versorgungswerkes zur Verbesserung seiner Rentenanwartschaft höhere als die vom Versorgungswerk für zulässig erachteten Beiträge zahlen, so bestimmt sich der Streitwert nach der durch die höhere Beitragszahlung erfolgenden Steigerung der Rentenanwartschaft
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 8 OA 89/07

HESSISCHER-VGH – Urteil, 1 UE 438/07 vom 13.11.2007

Rechtsgebiete:BeamtVG, FHG 1995
Schlagworte:besondere Beamtengruppe, Einstellung, Förderlich, Professor, Rentenanwartschaft, Ruhegehaltfähig, Vordienstzeit
Stichwort:Rentenanwartschaft
Leitsatz:Der Zweck der für besondere Beamtengruppen geltenden Anrechnungsregelung nach § 67 BeamtVG wird verfehlt, wenn rentenwirksame Vordienstzeiten in der ehemaligen DDR, die nach § 12b BeamtVG nicht zu berücksichtigen sind, zu Lasten eines Professors auf die Fristen nach § 67 Abs. 2 Satz 4 BeamtVG angerechnet werden.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Urteil, 1 UE 438/07

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 8 LC 11/05 vom 20.07.2006

Rechtsgebiete:ASO, GG, HKG, NVAG, VAG, VwGO, VwVfG
Schlagworte:Altersrente, Altersrentenzuschlag, Alterssicherung, Alterssicherungsordnung, Altersversorgungswerk, Anpassung, Anpassungspflicht, Bescheidungsurteil, Dynamisierung, Eigentum, Eigentum, Schutz des Finanzierungssystem, Finanzierungsverfahren, Inflationsausgleich, Nachbesserungspflicht, Rentenanpassung, Rentenanwartschaft, Rentenkürzung, Versorgung, berufsständische, Versorgungskürzung, Versorgungswerk, berufsständisch, Vertrauensschutz, Zahnarzt, Zahnärztekammer
Stichwort:Rentenanwartschaft
Leitsatz:1. Das Finanzierungssystem des Versorgungswerks der Zahnärztekammer Niedersachsen ist wegen Verstoßes gegen § 12 HKG unwirksam.

2. Ein Versorgungswerk der Heilberufe hat nach § 12 HKG die Aufgabe, seinen Pflichtmitgliedern lebenslang eine grundsichernde Altersrente zu gewähren. Dieser Regelungsauftrag schließt das Ziel ein, die durch Inflation entstehenden Realwertverluste möglichst auszugleichen. Dazu muss ein bewährtes Finanzierungssystem gewählt werden.

3. Das Finanzierungssystem des Versorgungswerks der Zahnärztekammer Niedersachsen, das in § 12 c ASO i. V. m. §§ 12 a Abs. 1 , 29 Abs. 2 ASO zum Ausdruck kommt, hat sich nicht bewährt, steht deshalb mit § 12 HKG nicht in Einklang und ist unwirksam.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 8 LC 11/05


Seite:   1  2  3 


Weitere Begriffe




Weitere Entscheidungen der Gerichte

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze


http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/rentenanwartschaft

"Rentenanwartschaft - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

ANZEIGEN