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Rente wegen Erwerbsminderung

Entscheidungen der Gerichte




BAG – Urteil, 7 AZR 843/07 vom 21.01.2009

Rechtsgebiete:MTW vom 26. Januar 1982, TzBfG, ZPO
Schlagworte:Auflösende Bedingung, Rente wegen Erwerbsminderung, Weiterbeschäftigungsmöglichkeit
Stichwort:Rente wegen Erwerbsminderung
Volltext: BAG - Urteil, 7 AZR 843/07



BSG – Urteil, B 13 R 27/06 R vom 12.12.2006

Rechtsgebiete:SGB VI
Schlagworte:Rente wegen Erwerbsminderung, Epilepsieerkrankung, Anfallsleiden, Wegefähigkeit
Stichwort:Rente wegen Erwerbsminderung
Leitsatz:Eine Entscheidung über die rentenberechtigende Leistungseinschränkung eines Epileptikers setzt Feststellungen zu Häufigkeit der Anfälle sowie Schwere und Verlauf des Anfallsleidens voraus; leidensbedingte Gefährdungen auf den Wegen zur und von der Arbeit können zu Einschränkungen der Wegefähigkeit führen.
Volltext: BSG - Urteil, B 13 R 27/06 R

BAG – Urteil, 7 AZR 662/05 vom 18.10.2006

Rechtsgebiete:MTV Schiene, TzBfG
Schlagworte:Auflösende Bedingung, Rente wegen Erwerbsminderung
Stichwort:Rente wegen Erwerbsminderung
Volltext: BAG - Urteil, 7 AZR 662/05

BSG – Urteil, B 10 LW 4/05 R vom 05.10.2006

Rechtsgebiete:ALG, SGG, SGB X
Schlagworte:Alterssicherung der Landwirte, Rente wegen Erwerbsminderung, Rentenfeststellung unter der Bedingung der Abgabe des landwirtschaftlichen Betriebes, Feststellungsklage, sozialgerichtliches Verfahren
Stichwort:Rente wegen Erwerbsminderung
Leitsatz:Eine Klage auf Feststellung von Erwerbsminderung iS des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte - vor der Abgabe des landwirtschaftlichen Unternehmens - ist wegen mangelnden Feststellungsinteresses unzulässig, da von der Landwirtschaftlichen Alterskasse (bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen) die Zusicherung begehrt werden kann, im Falle der Abgabe des landwirtschaftlichen Unternehmens Erwerbsminderungsrente zu gewähren.
Volltext: BSG - Urteil, B 10 LW 4/05 R


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