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JuraForum.deUrteileSchlagwörterRReiseunfähigkeit im engeren Sinn 

Reiseunfähigkeit im engeren Sinn

Entscheidungen der Gerichte

VG-STUTTGART – Beschluss, 11 K 3391/12 vom 18.10.2012

Die Gerichte sind zu einer Interessenabwägung (Folgenabwägung) berechtigt und verpflichtet, wenn eine eingehende Klärung der Sach- und Rechtslage beispielweise wegen der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit oder wegen der Notwendigkeit weiterer Aufklärungsmaßnahmen untunlich ist.

VG-GELSENKIRCHEN – Urteil, 11 K 6476/08 vom 16.02.2011

Kein Anspruch auf Aufenthaltserlaubnis und Ausstellung eines Reiseausweises für Ausländer, der in einem anderen EU-Land als Asylberechtigter anerkannt ist.

OVG-BERLIN-BRANDENBURG – Urteil, OVG 2 B 2.08 vom 25.02.2009

Zum Ausnahmefall von der Regelausweisung bei einem inlandsbezogenen Abschiebungshindernisses wegen einer Gesundheitsgefahr.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 11 S 2297/04 vom 15.10.2004

Zu den Voraussetzungen eines inlandsbezogenen Abschiebungshindernisses wegen Reiseunfähigkeit im engeren und im weiteren Sinn (Zusammenfassung und Weiterentwicklung der Senatsrechtsprechung, vgl. zuletzt Beschluss vom 10.07.2003 - 11 S 2622/02 -, VBlBW 2003, 482)

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 11 S 2622/02 vom 10.07.2003

Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines inlandsbezogenen Abschiebungshindernisses (hier: Reiseunfähigkeit im engeren und im weiteren Sinn) als Duldungsgrund durch ärztliche Atteste (im Anschluss an die Beschlüsse des Senats vom 2.5.2000 - 11 S 1936/99 - und vom 7.5.2001 - 11 S 389/01 -).


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