Reisefähigkeit

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	LVwVfG, AuslG, AufenthG, AsylVfG
Schlagworte:	Passivlegitimation, Maßgebliche Rechtslage, Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen, Bindungswirkung, Inlandsbezogenes Abschiebungshindernis, Zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis, Ausreisehindernis, Reisefähigkeit, Posttraumatische Belastungsstörung
Stichwort:	Reisefähigkeit
Leitsatz:	Eine wirksame - und nach dem 1.1.2005 fort geltende - negative Statusfeststellung des Bundesamtes für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (jetzt: des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge) über das Nichtvorliegen der Voraussetzungen des § 53 Abs. 6 AuslG schließt es aus, im Hinblick auf eine unter § 53 Abs. 6 AuslG fallende Gefahrenlage im Rahmen des § 25 Abs. 5 Satz 1 AufenthG ein rechtliches Ausreisehindernis anzunehmen. (Fortführung der zu § 30 Abs. 3 AuslG ergangenen Senatsrechtsprechung vgl. Urteile vom 21.6.2004 - 11 S 770/04 - und vom 6.10.2004 - 11 S 1448/03 -).
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 11 S 2779/04

Rechtsgebiete:	AuslG, GG, VwGO
Schlagworte:	Abschiebung, Familie, Reisefähigkeit, Familie : Trennung, Betreuung, besondere
Stichwort:	Reisefähigkeit
Leitsatz:	Die Abschiebung von Familienmitgliedern kann nicht ausgesetzt werden, wenn weder Reiseunfähigkeiten noch besondere Umstände vorliegen, welche die Betreuung innerhalb der Familie unabdingbar machen.
Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 2 M 337/03

Rechtsgebiete:	GG, AuslG, AsylVfG, VwGO
Schlagworte:	Abschiebungshindernis, Inlandsbezogenes Abschiebungshindernis, Zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis, Reisefähigkeit, Reiseunfähigkeit im engeren Sinn, Reiseunfähigkeit im weiteren Sinn, Latente Suizidalität, Suizidgefahr, Schutzpflicht des Staates, Ärztliches Attest, Gutachten
Stichwort:	Reisefähigkeit
Leitsatz:	Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines inlandsbezogenen Abschiebungshindernisses (hier: Reiseunfähigkeit im engeren und im weiteren Sinn) als Duldungsgrund durch ärztliche Atteste (im Anschluss an die Beschlüsse des Senats vom 2.5.2000 - 11 S 1936/99 - und vom 7.5.2001 - 11 S 389/01 -).
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 11 S 2622/02