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Reinstmetall-Anlage

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BlmSchG, 4.BlmSchV, LSA-VwVfG, VwGO
Schlagworte:	Reinstmetall-Anlage, Öffentlichkeitsbeteiligung, Antragsunterlagen, Einwand, konkreter, Präklusion, Inhalt, konkreter, Rechtsgut, verletztes, Bekanntmachung, ortsübliche, Vorgreiflichkeit, Normenkontrollverfahren, Bebauungsplan
Stichwort:	Reinstmetall-Anlage
Leitsatz:	1.Legt ein Betroffener im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung seine konkrete Belastung nicht hinreichend dar, so ist er im weiteren Verfahren mit Einwänden ausgeschlossen. 2.Klagen Beteiligte gegen die erteilte Genehmigung nach Immissionsschutzrecht und sind sie zugleich Antragsteller eines Normenkontrollverfahrens gegen einen Bebauungsplan über das Gelände, auf dem die Anlage errichtet und betrieben werden soll, so ist das Normenkontrollverfahren für die Entscheidung über das Immissionsschutzverfahren nicht vorgreiflich, wenn die Betroffenen mit Einwendungen ausgeschlossen sind.
Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 2 L 235/03