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Rehabilitationseinrichtung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	GKG, RVG, BRAGebO, SGG
Schlagworte:	sozialgerichtliches Verfahren, Streitwert, Gegenstandswert, Wertfestsetzung, Zulassung, Einnahmen, Betriebsausgaben, Praxiskosten, Gewinn, Zeitraum, Krankenhaus, Rehabilitationseinrichtung, Leistungserbringer, Heilmittelerbringer, Psychotherapeut
Stichwort:	Rehabilitationseinrichtung
Leitsatz:	In nach dem 1.1.2002 rechtshängig gewordenen Streitigkeiten über die Zulassung von Krankenhäusern, Rehabilitationseinrichtungen und nichtärztlichen Leistungserbringern zur Versorgung der Versicherten der Krankenkassen richten sich der Streitwert und der Gegenstandswert der anwaltlichen Tätigkeit im Regelfall nach dem Gewinn, den der Kläger in drei Jahren aus der Behandlung der Versicherten erzielen könnte (Änderung der bisherigen Rechtsprechung im Anschluss an den Beschluss des 6. Senats vom 1.9.2005 - B 6 KA 41/04 R - zum Vertragsarztrecht).
Volltext: BSG - Beschluss, B 3 KR 36/05 B

Rechtsgebiete:	KHG, SGB V, LKHG
Schlagworte:	Krankenhausplan, Bedarfsgerechtigkeit, Bedarf Fachklinik, Geeignetheit, Rehabilitationseinrichtung, Lymphologie
Stichwort:	Rehabilitationseinrichtung
Leitsatz:	1. Das Land ist nicht verpflichtet, bei der Aufstellung des Krankenhausplanes den Bedarf an Krankenhausbetten hinsichtlich einzelner Krankheitsbilder oder einer Mehrheit von Krankheitsbildern festzustellen; eine Feststellung hinsichtlich der Fachgebiete der ärztlichen Weiterbildungsordnung ist ausreichend. 2. Eine Rehabilitationseinrichtung, die keine Umwandlung ihrer Klinik plant, ist kein zur Bedarfsdeckung geeignetes Krankenhaus. 3. Ein Krankenhaus i.S.d. § 107 Abs. 1 SGB V und eine Rehabilitationseinrichtungen i.S.d. § 107 Abs. 2 Nr. 2 b SGB V unterscheiden sich in den Methoden, mit denen die Ziele - Heilung einer Krankheit, Verhütung ihrer Verschlimmerung oder Linderung der Krankheitsbeschwerden - erreicht werden sollen.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 9 S 2124/00