JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > R > regionaler Raumordnungsplan
| Rechtsgebiete: | BauGB, ROG |
| Schlagworte: | Normenkontrolle, Bebauungsplan, Änderungsbebauungsplan, vereinfachtes Verfahren, Nebenanlage, Einrichtung, untergeordnete Nebenanlage, untergeordnete Einrichtung, Werbung, Werbeanlage, Werbemast, Werbeturm, Werbepylon, Gewerbegebiet, Stätte der Leistung, Raumordnung, Raumordnungsplan, regionaler Raumordnungsplan, Ziel, Anpassung, Anpassungsgebot, Anpassungspflicht, Denkmal, Baudenkmal, Kulturdenkmal, technisches Denkmal, Förderturm, Beeinträchtigung, optische Beeinträchtigung, Fernwirkung, landschaftsprägend |
| Stichwort: | regionaler Raumordnungsplan |
| Leitsatz: | 1. Ein regionaler Raumordnungsplan darf die Zielaussage enthalten, dass bestimmte landschaftsprägende Kulturdenkmäler mit erheblicher Fernwirkung vor optischen Beeinträchtigungen zu schützen sind. 2. Ein Bebauungsplan, der in einem Gewerbegebiet die Errichtung eines 55 m hohen Werbemastes vorsieht, kann wegen der damit verbundenen optischen Beeinträchtigung eines benachbarten Kulturdenkmals gegen das Anpassungsgebot gemäß § 1 Abs. 4 BauGB verstoßen. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 1 C 10901/06.OVG | |
| Rechtsgebiete: | LPlG, ROG, BauG, BauGB, LPflG, VwVfG, VwGO |
| Schlagworte: | Raumordnungsplan, regionaler Raumordnungsplan, Windenergie, Windkraft, Windenergieanlage, Windkraftanlage, Ziel der Raumordnung, Zielabweichung, Zielabweichungsverfahren, Zieländerung, Zieländerungsverfahren, Gemeinde, Verwaltungsakt, Verpflichtungsklage, Bescheidungsklage, Befreiung, Naturpark, Befreiungslage, Tatsache, geänderte Tatsache, Erkenntnis, geänderte Erkenntnis, Grundzüge der Planung, Grundzüge, Planung, Ausschlussgebiet, Vorranggebiet, landespflegerischer Planungsbeitrag |
| Stichwort: | regionaler Raumordnungsplan |
| Leitsatz: | Die Entscheidung der zuständigen Landesplanungsbehörde über den Antrag einer Gemeinde auf Zulassung einer Abweichung von Zielen der Raumordnung zur Durchführung eines Vorhabens auf dem Gemeindegebiet stellt einen mit der Verpflichtungsklage zu erstreitenden Verwaltungsakt dar. Das Erfordernis geänderter Tatsachen oder Erkenntnisse als Voraussetzung einer Zielabweichung gemäß § 10 Abs. 6 Satz 1 LPlG steht mit der rahmenrechtlichen Regelung des § 11 Satz 1 ROG in Einklang. Zur Abweichung von einem im regionalen Raumordnungsplan mit Zielcharakter festgesetzten Ausschlussgebiet für die Windenergie bei nachträglicher Befreiung von den Verboten einer Naturparkverordnung. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 A 10343/06.OVG | |
| Rechtsgebiete: | LuftVG, BImSchG, BauGB |
| Schlagworte: | Windenergieanlage, Windkraftanlage, Rücksichtnahme, Gebot der Rücksichtnahme, Rücksichtnahmegebot, Gebot, Windenergie, Segelfluggelände, Bauschutzbereich, Segelflugplatz, Platzrunde, regionaler Raumordnungsplan, Raumordnungsplan, Ziele der Raumordnung, Ziel der Raumordnung, Vorranggebiet, Ausschlussgebiet, "weiße Flächen", Flächennutzungsplan, Flugsicherheit, Schulflug, Schleppstart, Bauvorbescheid, immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid |
| Stichwort: | regionaler Raumordnungsplan |
| Leitsatz: | Windenergieanlagen in der Umgebung eines Segelflugplatzes genügen jedenfalls dann den Anforderungen des bauplanungsrechtlichen Rücksichtnahmegebotes, wenn sie die aus luftfahrtfachlicher Sicht gebotenen Mindestabstände zu den Platzrunden einhalten und auch ansonsten kein Flugsicherheitsrisiko darstellen, das zu einer Aufgabe oder wesentlichen Beschränkung der Platznutzung zwingt. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 A 11271/05.OVG | |
| Rechtsgebiete: | FlurbG |
| Schlagworte: | Abfindungsgestaltung, Abfindung, Abwägung, Bestandteil, Bodenbestandteil, Bodenschatz, Sand, Sandvorkommen, Lagerstätte, Regionaler Raumordnungsplan, Vorranggebiet, Vorbehaltsgebiet, werterhöhender Umstand, betriebswirtschaftliches Interesse, Erschließung, Erschließungsgebot |
| Stichwort: | regionaler Raumordnungsplan |
| Leitsatz: | 1. Zur gerichtlichen Überprüfung der Abwägung bei der Abfindungsgestaltung (im Anschluss an Urteil vom 16.02.2005 - 9 C 10979/04.OVG). 2. Zur Berücksichtigung von Bodenschätzen bei der Abfindungsgestaltung. 3. § 44 Abs. 3 Satz 3 FlurbG enthält ein Erschließungsgebot, auf das sich unter Umständen auch ein Grundstücksnachbar berufen kann. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 9 C 12017/04.OVG | |
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