Impressum | Disclaimer | Anmeldung / Login
 

JuraForum.deUrteileSchlagwörterRRegelungsbedürfnis 

Regelungsbedürfnis

Entscheidungen der Gerichte

OLG-FRANKFURT – Beschluss, 5 WF 242/00 vom 19.06.2001

Greifbar gesetzeswidrig ist eine Entscheidung nur dann, wenn sie jeder Grundlage entbehrt und dem Gesetz fremd ist. Die Eröffnung einer neuen Instanz muß auf wirkliche Ausnahmefälle beschränkt bleiben, in denen es darum geht, eine Entscheidung zu beseitigen, die mit der geltenden Rechtsordnung schlechthin unvereinbar ist.

Weitere Begriffe

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze

Sie lesen gerade das Thema "Regelungsbedürfnis - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2013

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum