Regelstundenmaß

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	EG, GG, BBesG, LBG, AZVO, VwV Arbeitszeit Lehrer
Schlagworte:	Lehrer, Altersermäßigung, Besoldung, Teilzeitbeschäftigung, Regelstundenmaß, Kürzung Arbeitszeit, Unterrichtsverpflichtung, Anrechnung, Entgeltgleichheit, Mittelbare Diskriminierung, Finanzieller Ausgleich, Einschätzungsprärogative
Stichwort:	Regelstundenmaß
Leitsatz:	Die den Lehrkräften gewährte Altersermäßigung führt nicht zu einer Kürzung der Arbeitszeit im Sinne von § 6 Abs. 1 BBesG, sondern (nur) zu einer Ermäßigung der Unterrichtsverpflichtung (im Anschluss an BVerwG, Urteil vom 23.06.2005 - 2 C 21.04 -, BVerwGE 124, 11).
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 4 S 174/07

Rechtsgebiete:	GG, LV, PrivSchG, LBG, LehrArbZVO
Schlagworte:	Schulrecht, Privatschulrecht, Privatschule, Ersatzschule, Finanzhilfe, Personalkosten, Personalkostenbeitrag, Lehrer, Vollbeschäftigung, vollbeschäftigt, Teilzeitbeschäftigung, teilzeitbeschäftigt, Unterrichtsverpflichtung, Regelstundenmaß, Stunden-Soll, Stundensoll, Stunden-Ist, Stundenist, Ansparverpflichtung, Unterrichtsstunden, Ansparen
Stichwort:	Regelstundenmaß
Leitsatz:	1. Der Umfang der öffentlichen Finanzhilfe für staatliche anerkannte Ersatzschulen darf an der personellen Ausstattung staatlicher Schulen orientiert werden. 2. Die Pflicht zum Ansparen von Unterrichtsstunden nach § 6 LehrArbZVO lässt die Frage, ob eine Lehrkraft im Sinne von § 29 Abs. 2 PrivSchG vollbeschäftigt oder nur teilzeitbeschäftigt ist, unberührt. 3. § 29 Abs. 4 PrivSchG gewährleistet eine weitgehende Angleichung der Personalkostenzuschüsse für Privatschulen an die Lehrerversorgung an öffentlichen Schulen. 4. Die zur Abdeckung des Unterrichts-Solls einer Schule erforderliche Zahl an Lehrern (§ 29 Abs. 4 PrivSchG) ist anhand der Unterrichtsverpflichtungen für Lehrkräfte an öffentlichen Schulen zu ermitteln.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 2 A 10258/03.OVG