JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > R > Regelmäßige Einnahme von Cannabis

Regelmäßige Einnahme von Cannabis

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VwGO, LVwVfG, FeV
Schlagworte:	Fahrerlaubnis, Gelegentliche Einnahme von Cannabis, Trennungsvermögen, Tetrahydrocannabinol, THC-Konzentration, Regelmäßige Einnahme von Cannabis
Stichwort:	Regelmäßige Einnahme von Cannabis
Leitsatz:	1. Der Senat hält daran fest, dass auch bei einer Autofahrt mit einer THC-Konzentration zwischen 1,0 und 2,0 ng/ml das fehlende Trennungsvermögen im Sinne von Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung mit der Folge belegt ist, dass die Fahrerlaubnis bei einer nachgewiesenen zumindest gelegentlichen Einnahme von Cannabis zwingend zu entziehen ist (vgl. Senatsbeschl. v. 27.03.2006 - 10 S 2519/05 -, NJW 2006, 2135). 2. Regelmäßige Einnahme von Cannabis im Sinne von Nr. 9.2.1 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung ist gegeben, wenn der Fahrerlaubnisinhaber Cannabis täglich oder nahezu täglich einnimmt.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 10 S 1272/07

Rechtsgebiete:	FeV
Schlagworte:	Fahrerlaubnisentziehung, Fahreignung, Cannabis, Regelmäßige Einnahme von Cannabis, Gelegentliche Einnahme von Cannabis, Abhängigkeit, Psychische Störung
Stichwort:	Regelmäßige Einnahme von Cannabis
Leitsatz:	1. Regelmäßige Einnahme von Cannabis im Sinne von Nr. 9.2.1 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung setzt einen täglichen oder nahezu täglichen Konsum voraus (in Ergänzung zu Senatsbeschl. v. 30.05.2003 - 10 S 1907/02 -) 2. Hat ein Fahrerlaubnisinhaber, der früher i.S.v. Nr. 9.2.1 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung regelmäßig Cannabis eingenommen hat, seinen Konsum für die Dauer mehrerer Jahre auf eine nur gelegentliche Einnahme reduziert, so kann die unmittelbare Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 46 Abs. 1 und 3 i.V.m. § 11 Abs. 7 FeV nicht auf den früheren regelmäßigen Cannabiskonsum gestützt werden
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 10 S 2048/03