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JuraForum.deUrteileSchlagwörterRrechtswidrige Anerkennung eines Gesundheitsschadens als Folge einer Berufskrankheit 

rechtswidrige Anerkennung eines Gesundheitsschadens als Folge einer Berufskrankheit – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „rechtswidrige Anerkennung eines Gesundheitsschadens als Folge einer Berufskrankheit“.

BSG – Urteil, B 2 U 38/05 R vom 20.03.2007

Die Aussparungsregelung des § 48 Abs 3 SGB X findet auch bei solchen Fehlern des Ursprungsbescheides entsprechende Anwendung, welche den Grund einer Leistung - etwa eine zu Unrecht als Folge einer Berufskrankheit anerkannte Gesundheitsstörung - erfassen (Bestätigung von BSG vom 15.9.1988 - 9/4b RV 15/87 R = SozR 1300 § 48 Nr 51; Bestätigung von BSG vom 31.1.1989 - 2 RU 16/88 = SozR 1300 § 48 Nr 54 und von BSG vom 18.3.1997 - 2 RU 19/96 = BSGE 80, 119 = SozR 3-1300 § 48 Nr 61).


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