( dauerhaft?)  

JuraForum.deUrteileSchlagwörterRRechtskontrolle der Ablösungsregelung 

Rechtskontrolle der Ablösungsregelung

Entscheidungen der Gerichte




BAG – Urteil, 3 AZR 92/02 vom 10.12.2002

Rechtsgebiete:BGB, BetrVG
Schlagworte:Betriebliche Altersversorgung, Gesamtzusage und ablösende Betriebsvereinbarung, Rechtskontrolle der Ablösungsregelung
Stichwort:Rechtskontrolle der Ablösungsregelung
Leitsatz:Wird eine freiwillige Leistung im Wege der Gesamtzusage versprochen und dabei darauf hingewiesen, die Leistungsgewährung sei "im Einvernehmen mit dem Gesamtbetriebsrat beschlossen" worden, so liegt darin in aller Regel der Vorbehalt einer künftigen Abänderung durch Betriebsvereinbarung.
Volltext: BAG - Urteil, 3 AZR 92/02




Weitere Begriffe




Weitere Entscheidungen der Gerichte

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze


http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/rechtskontrolle-der-abloesungsregelung

"Rechtskontrolle der Ablösungsregelung - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

ANZEIGEN