JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > R > Rechtmäßiger Aufenthalt
| Rechtsgebiete: | StAG |
| Schlagworte: | Rechtmäßiger Aufenthalt, verspäteter Verlängerungsantrag |
| Stichwort: | Rechtmäßiger Aufenthalt |
| Leitsatz: | Bei der Bestimmung der Zeiten rechtmäßigen Aufenthalts iSd § 4 Abs. 3 StAG 1999 ist § 89 Abs. 3 Alt. 2 AuslG 1990 analog anzuwenden (Fortentwicklung von BVerwG, Urteil vom 29.3.2006 - 5 C 4/05 -, NVwZ 2006, 938). Für die Prüfung der in § 89 Abs. 3 Alt. 2 AuslG 1990 vorausgesetzten Kausalität kommt es darauf an, wie sich die aufenthaltsrechtliche Situation des Ausländers bei einer rechtzeitigen Antragstellung unter im Übrigen gleichen Umständen - insbesondere hinsichtlich des Verfahrensablaufs - dargestellt hätte. Ohne Bedeutung für die Kausalität ist dabei die Dauer des durch eine Fiktionswirkung "abgedeckten" Verwaltungsverfahrens. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 13 S 1683/07 | |
| Rechtsgebiete: | AufenthG, AuslG 1990, AuslG 1997, SGB VI |
| Schlagworte: | Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltsbefugnis, Recht auf Wiederkehr, Rentner, Witwenrente, rechtmäßiger Aufenthalt |
| Stichwort: | Rechtmäßiger Aufenthalt |
| Leitsatz: | 1. Rente im Sinne des § 37 Abs. 5 AufenthG ist auch eine Witwenrente. 2. Das Recht auf Wiederkehr gemäß § 37 Abs. 5 AufenthG setzt voraus, dass der Ausländer nach einem rechtmäßigen Aufenthalt von acht Jahren die Voraussetzungen für ein Daueraufenthaltsrecht erfüllte, diesen Status jedoch aufgrund freier Entscheidung mit seiner Ausreise aufgegeben hat. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 1 C 16.06 | |
| Rechtsgebiete: | OEG, SGB I, BVG |
| Schlagworte: | Gewaltopferentschädigung - Beschädigten-Grundrente - sonstige Ausländer nach § 1 Abs 5 OEG - rechtmäßiger Aufenthalt - humanitäre Gründe - maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen der Leistungsvoraussetzungen |
| Stichwort: | Rechtmäßiger Aufenthalt |
| Leitsatz: | Ein Ausländer, der die Voraussetzungen des § 1 Abs 1 OEG erfüllt, hat bei entsprechender Minderung der Erwerbsfähigkeit (§ 31 BVG) Anspruch auf Beschädigten-Grundrente, sobald eine der besonderen Leistungsvoraussetzungen nach § 1 Abs 4 bis 6 OEG gegeben ist. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 9/9a VG 3/05 R | |
| Rechtsgebiete: | StAG, AuslG |
| Schlagworte: | Einbürgerung, Rechtmäßiger Aufenthalt, Unterbrechung |
| Stichwort: | Rechtmäßiger Aufenthalt |
| Volltext: BAYERISCHER-VGH - Urteil, 5 BV 07.276 | |
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