JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > R > Rechtliches Gehör und Hinweispflicht

Rechtliches Gehör und Hinweispflicht

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	NWPersVG, ArbGG
Schlagworte:	Rechtliches Gehör und Hinweispflicht, Abweichen des Rechtsmittelgerichts vom erstinstanzlichen Gericht
Stichwort:	Rechtliches Gehör und Hinweispflicht
Leitsatz:	Der Anspruch auf rechtliches Gehör gebietet es nicht, dass das Rechtsmittelgericht auf seine vom erstinstanzlichen Gericht abweichende Auffassung in einer entscheidungserheblichen Rechtsfrage hinweist, wenn die angefochtene Entscheidung in diesem Punkt vom Rechtsmittelführer mit vertretbaren Ausführungen angegriffen wird.
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 6 PB 18.08

http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/rechtliches-gehoer-und-hinweispflicht