( dauerhaft?)  

JuraForum.deUrteileSchlagwörterRrechtliches 

rechtliches

Entscheidungen der Gerichte




NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 5 LA 126/06 vom 27.02.2009

Rechtsgebiete:NBG, VwGO, ZPO
Schlagworte:Akteneinsicht, Amtsarzt, Aufklärungsrüge, Dienstunfähigkeit, Gehör, rechtliches, Rügeverlust, Sachverständiger, Urkundenbeweis
Stichwort:rechtliches
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 LA 126/06



OVG-SACHSEN-ANHALT – Beschluss, 3 M 591/08 vom 12.12.2008

Rechtsgebiete:VwGO
Schlagworte:Erledigung, Frist, richterliche, Fristversäumung, Gehör, rechtliches, Wiedereinsetzung
Stichwort:rechtliches
Leitsatz:1. Die Vorschrift des § 60 VwGO ist bei Versäumung richterlicher Fristen weder unmittelbar noch analog anwendbar.

2. Zur Abgabe einer Prozesserklärung wegen Erledigung des Rechtsstreits ist eine richterliche Frist von 1 Woche nicht zu kurz bemessen, wenn sich dies nach den Gesamtumständen des Einzelfalles als ausreichend erweist.
Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 3 M 591/08

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 14 PS 2/08 vom 27.11.2008

Rechtsgebiete:PflSchG, PflSchMGV, Richtlinie 1991/414, VwGO
Schlagworte:Betriebs- und Geschäftsgeheimnis, Betriebsgeheimnis, Geheimhaltung, Geheimnisschutz, Geheimschutz, Gehör, rechtliches, Geschäftsgeheimnis, Paralleleinfuhr, Parallelimport, Parallelimporteur, Pflanzenschutzmittel, Rechtsschutz, effektiver, Verhältnismäßigkeit, Verkehrsfähigkeitsbescheinigung, Zulassung
Stichwort:rechtliches
Leitsatz:Im Verfahren um die Erteilung einer Verkehrsfähigkeitsbescheinigung nach § 16c PflSchG ist das BVL nicht berechtigt, nach § 18c Abs. 1 PflSchG geschützte Einzelheiten zur Zusammensetzung des in Deutschland zugelassenen sog. Referenzmittels an den Parallelimporteur bekanntzugeben.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 14 PS 2/08

OVG-SACHSEN-ANHALT – Beschluss, 4 L 422/08 vom 17.11.2008

Rechtsgebiete:VwGO
Schlagworte:Anhörungsrüge, Anwendungsbereich, Gehör, rechtliches, Kostenentscheidung, Nichtzulassungsbeschwerde, Rechtsmittel, Statthaftigkeit, Unanfechtbarkeit
Stichwort:rechtliches
Leitsatz:Der Anwendungsbereich des § 152a VwGO kann nicht dadurch eröffnet werden, dass von der Erhebung einer Nichtzulassungsbeschwerde abgesehen wird, um damit die Unanfechtbarkeit der (Kosten-)Entscheidung als Voraussetzung für eine Anhörungsrüge geltend machen zu können (vgl. Rudisile in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, § 152a Rdnr. 15; Kopp/Schenke, VwGO 15. Aufl., § 152a Rdnr. 5 ).
Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 4 L 422/08


Seite:   1  2  3  4  5 


Weitere Begriffe




Weitere Entscheidungen der Gerichte

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze


http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/rechtliches

"rechtliches - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

ANZEIGEN