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Recht auf Wiederkehr

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AufenthG, AuslG 1990, AuslG 1997, SGB VI
Schlagworte:	Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltsbefugnis, Recht auf Wiederkehr, Rentner, Witwenrente, rechtmäßiger Aufenthalt
Stichwort:	Recht auf Wiederkehr
Leitsatz:	1. Rente im Sinne des § 37 Abs. 5 AufenthG ist auch eine Witwenrente. 2. Das Recht auf Wiederkehr gemäß § 37 Abs. 5 AufenthG setzt voraus, dass der Ausländer nach einem rechtmäßigen Aufenthalt von acht Jahren die Voraussetzungen für ein Daueraufenthaltsrecht erfüllte, diesen Status jedoch aufgrund freier Entscheidung mit seiner Ausreise aufgegeben hat.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 1 C 16.06

Rechtsgebiete:	AuslG, VwGO
Schlagworte:	Recht auf Wiederkehr, Ermessensreduzierung auf Null, Bindungswirkung zurückverweisender Entscheidungen, Änderung des Berufungsurteils durch Beschluss, Änderung Verpflichtungs- in Bescheidungsurteil.
Stichwort:	Recht auf Wiederkehr
Leitsatz:	Hat das Berufungsgericht unter Verstoß gegen seine Bindung an eine zurückverweisende Entscheidung erneut eine Ermessensreduzierung "auf Null" angenommen und deswegen ein Verpflichtungsurteil erlassen, so kann das verfahrensfehlerhafte Berufungsurteil auf die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision durch Beschluss nach § 133 Abs. 6 VwGO in ein Bescheidungsurteil geändert werden.
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 1 B 79.03