Realisierung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BauGB
Schlagworte:	Bebauungsplan, Abwägung, Konfliktbewältigung, Problembewältigung, anderweitige Planung, Realisierung, Lärm, Lärmimmission, Verkehr, Straßenverkehr, Straße, Erschließung, Verkehrslärm, Fernwirkung, Zufahrtsstraße, Gesundheitsgefahr, Zumutbarkeit, Trier, Kürenz, Petrisberg
Stichwort:	Realisierung
Leitsatz:	Erfolgt die Zufahrt zu einem ausgedehnten Neubaugebiet über eine Straße, von deren Verkehr schon jetzt für die angrenzende Wohnbebauung Lärmimmissionen von mehr als 70 d(B)A tags und 60 d(B)A nachts ausgehen, so genügt es nicht dem Gebot der Konfliktbewältigung, wenn der Rat bei Aufstellung des Bebauungsplans allein auf die Planung einer Umgehungsstraße verweist, obwohl unsicher ist, ob diese Straße überhaupt und gegebenenfalls wann sie hergestellt wird.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 C 10423/04

Rechtsgebiete:	BauGB, BauNVO, VwGO
Schlagworte:	Bebauungsplan, Erforderlichkeit, Abwägungsgebot, Realisierung, Funktionslosigkeit, Festsetzung, Sondergebiet, Technologiepark, Zweckbestimmung
Stichwort:	Realisierung
Leitsatz:	1. Im Bebauungsplan kann ein Technologiepark als sonstiges Sondergebiet festgesetzt werden. 2. Die Festsetzung der Zweckbestimmung eines Sondergebiets "dient vorwiegend der Unterbringung von Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen und diesen zuarbeitenden Betrieben (technologieorientiertes Gewerbe)" und der Art der zulässigen Nutzung "Forschungs- und Entwicklungslabors, technologieorientiertes Gewerbe" verstößt nicht gegen den Grundsatz der Bestimmtheit planerischer Festsetzungen. 3. Die Überplanung eines bisher unbeplanten Gebiets, das im Randbereich seit Jahrzehnten mit 10 Gebäuden für Wohn- und Gewerbenutzung bebaut ist, mit einem Sondergebiet Technologiepark kann abwägungsfehlerfrei sei. 4. Zur anfänglichen und nachträglichen Funktionslosigkeit eines Bebauungsplan (hier verneint).
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 5 S 3227/98