Rauschmittel

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	StPO, StVG
Schlagworte:	Drogenfahrt, Feststellungen, Rauschmittel, Urteilsgründe, Menge
Stichwort:	Rauschmittel
Leitsatz:	Bei einer Verurteilung wegen eines Verstoßes gegen § 24a Abs. 2 StVG muss den tatrichterlichen Feststellungen die Menge des im Blut des Betroffenen nachgewiesenen Rauschmittels zu entnehmen sein.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 5 Ss OWi 282/08

Rechtsgebiete:	StVG
Schlagworte:	Droge, Drogen, Rauschmittel, Drogeneinfluss, Fahrt, Fahrlässikeit, Grenzwert, Tatbestand
Stichwort:	Rauschmittel
Leitsatz:	1. Vorsatz und Fahrlässigkeit müssen sich bei der Fahrt unter Drogeneinfluss (§ 24 a II StVG) nicht lediglich auf den Konsumvorgang, sondern auch auf die Wirkungen des Rauschgifts zum Tatzeitpunkt beziehen. 2. An der Erkennbarkeit der Wirkung des Rauschmittels zum Tatzeitpunkt kann es ausnahmsweise fehlen, wenn zwischen Konsum der Droge und Fahrt 23 Stunden vergangen sind und zum Tatzeitpunkt der analytische Grenzwert (hier: 1, 0 ng/ml THC) nur um geringfügig mehr als das Zweifache überschritten worden ist. 3. In diesem Ausnahmefall muss der Tatrichter nähere Ausführungen dazu machen, auf Grund welcher Umstände sich der Fahrzeugführer hätte bewusst machen können, dass der Rauschmittelkonsum noch Auswirkungen haben kann.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 3 Ss 35/07