Rauch

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BImSchG, HBO, VDI-Richtlinie
Schlagworte:	Aufenthaltsraum, Bauteil, Gewächshaus, Nachbarklage, Rauch, Schornstein, untergeordnet
Stichwort:	Rauch
Leitsatz:	Ein Schornstein mit einem Außendurchmesser von 205 mm ist als untergeordnetes Bauteil im Sinne von § 6 Abs. 6 HBO anzusehen. Von ihm ausgehende Emissionen erfasst nicht das Abstandsflächenrecht. Maßgebend sind diejenigen Regelungen, die für den Betrieb und die Nutzung des Bauteils gelten. Ein im Dachgeschoss eines Wohnhauses bauaufsichtlich genehmigtes Gewächshaus ist kein dem ständigen Aufenthalt von Menschen dienender Raum. Gegenüber der Raucheinwirkung aus einem Schornstein auf dem Nachbargrundstück kann nicht das Schutzniveau eines Aufenthaltsraumes verlangt werden.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 3 UZ 1788/03

Rechtsgebiete:	LBauO, BImSchG, LAbfWAG, Krw-/AbfG, 1. BImSchV
Schlagworte:	Feuerungsanlage, Kleinfeuerungsanlage, Gesundheit, Gesundheitsgefahr, erhebliche Gefahr, Abfall, Abfallverbrennung, Immission, Rauch, Geruch, nachträgliche Anforderung, nachträgliche Anforderungen, Holzabfall, Altholz, belastetes Altholz, Brennstoff, bauaufsichtliches Einschreiten, Immissionsschutz, Immissionsschutzbehörde, Bauaufsichtsbehörde, Zuständigkeit, Bestandsschutz, Baugenehmigung
Stichwort:	Rauch
Leitsatz:	Zur Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Bauaufsichts- und Immissionsschutzbehörden bei Immissionen, die durch den Einsatz unerlaubter Brennstoffe in einer baurechtlich genehmigten Kleinfeuerungsanlage entstehen.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 8 A 10899/04.OVG