JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > R > räumlich
| Rechtsgebiete: | BauGB, BauNVO, GG, LBauO |
| Schlagworte: | ALDI-Markt, Annahme, Auswirkungen, Außenbereich, Bauleitplanung, Bebauungsplan, Beeinträchtigung, Bevölkerung, Bundesstraße, EAG Bau, Einvernehmen, Einzelhandel, Einzelhandelsbetrieb, Einzelhandelskonzept, Einzelhandelsnutzung, Einzugsbereich, Entfernung, Entwicklungskonzept, erheblich, Erschließung, Erschließungsangebot, Erschließungsanlage, Erschließungslast, Erschließungspflicht, Fernwirkung, Fiktion, Gemeinde, Gemeindegebiet, Größe, großflächig, Großflächigkeit, Innenbereich, Leichtigkeit, Lebensmitteldiscounter, Linksabbiegespur, nachteilig, Nahversorgung, Nahversorgungsbereich, Nutzbarkeit, Parkplätze, Planung, Planungshoheit, Privilegierung, privilegiertes Vorhaben, Prognoseentscheidung, räumlich, Rechtsanspruch, schädliche Auswirkungen, Sicherheit, Sortimentsgruppe, Sperrwirkung, Standort, städtebauliches Entwicklungskonzept, städtebauliches Interesse, Straße, Umsatzverteilung, Verdichtung, Verkaufsfläche, Verkehr, Verkehrsaufkommen, Versorgungsfunktion, Versorgungsbereich, Verwaltungspraxis, Vorhaben, Willkür, zentraler Versorgungsbereich, Zentrenkonzept, zentrenrelevant, Zentrum, Zufahrt, Zufahrtsfrequentierung, Zumutbarkeit, Zweckbestimmung |
| Stichwort: | räumlich |
| Leitsatz: | 1) Ein zentraler Versorgungsbereich i.S. von § 34 Abs. 3 BauGB kann durch ein städtebauliches Entwicklungskonzept nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB in Gestalt eines Einzelhandels- oder Zentrenkonzepts festgelegt werden. 2) Zur Rechtsnatur eines städtebaulichen Entwicklungskonzepts 3) Schädliche Auswirkungen auf einen zentralen Versorgungsbereich i.S. von § 34 Abs. 3 BauGB sind bei großflächigen Einzelhandelsbetrieben i.d. Regel anzunehmen; insoweit kann auf die Regelungssystematik des § 11 Abs. 3 Sätze 2 bis 4 BauNVO zurückgegriffen werden. 4) Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Verpflichtung der Gemeinde, in Plangebieten nach § 30 Abs. 1 BauGB und bezüglich privilegierter Außenbereichsvorhaben ein zumutbares Erschließungsangebot anzunehmen, lässt sich grundsätzlich auf den unbeplanten Innenbereich nicht übertragen. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 1 A 10351/07.OVG | |
| Rechtsgebiete: | ThürBO, BauPrüfVO, BauGB, BauNVO |
| Schlagworte: | Bauvorbescheid, Bauvorlagen, Bestimmtheit, Einkaufszentrum, räumlich, Konzentration, Einzelhandelsbetriebe, geplant, faktisch, Gewerbegebiet, Gemengelage, Umgebung, Gesamtvorhaben, Teilung |
| Stichwort: | räumlich |
| Leitsatz: | 1. Die Anforderungen an die Bestimmtheit der im Verfahren über die Erteilung eines Bauvorbescheides gestellten Fragen richten sich - wie bei der Baugenehmigung - nach der BauPrüfVO. 2. Eine räumliche Konzentration von Einzelhandelsbetrieben verschiedener Art und Größe, die einheitlich geplant ist, stellt ein Einkaufszentrum dar. 3. Ein den Gegenstand einer Bauvoranfrage bildendes Gesamtvorhaben kann nicht in Einzelvorhaben aufgespalten werden, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Bauherr nur an einer Verwirklichung des Gesamtvorhabens interessiert ist. |
| Volltext: THUERINGER-OVG - Urteil, 1 KO 1127/03 | |
| Rechtsgebiete: | DDR-Verfassungsgrundsätze Gesetz, GG, EinV, DDR-Sammlungs- und Lotterieverordnung, DDR-RennwLottG, DDR-GewG, 1. DVO-DDR-GewG, 2. DVO-DDR-GewG, ThürSammlG, ThürSportWettG, ThürOBG, ThürVwVfG, StGB, DDR-StGB, BGB |
| Schlagworte: | DDR-Recht, Gesetzgebungszuständigkeit, Recht der Wirtschaft, Recht der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, Gewerberecht, Glücksspielrecht, Gewerbeerlaubnis, Gewerbefreiheit, Anmeldepflicht, Erlaubnispflicht, Betriebseinstellung, Rahmengesetz, Eingriffsbefugnis, ordnungsbehördlich, Generalklausel, Sportwette, Gewinnspiel, Glücksspiel, Lotterie, Wette, Rennwette, Sammlung, Buchmacher, Verwaltungsakt, Adressat, Empfänger, Auslegung, Fortgeltung, räumlich, Wirksamkeit, Bestandskraft, Nichtigkeit, Zuständigkeit, Rechtsstaatlichkeit, verfassungsmäßige Ordnung, Kernbereich |
| Stichwort: | räumlich |
| Leitsatz: | 1. Die DDR-Sammlungs- und Lotterieverordnung statuierte kein zusätzliches Genehmigungserfordernis zu einer Erlaubnis zum Abschluss von Sportwetten nach dem DDR-Gewerbegesetz (Abgrenzung zu OLG Köln, Urteil vom 12. März 1999 - 6 U 195/97 - GRUR 2000, 533). 2. Zur räumlichen Fortgeltung einer solchen Gewerbeerlaubnis. |
| Volltext: THUERINGER-OVG - Urteil, 3 KO 705/03 | |
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