Quotelung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	ZPO, VVG, AHB 91
Schlagworte:	Feststellungsklage, rechtliches Interesse, Vorsatz, Schaden, Haftpflichtprozess, Haftpflichtversicherung, Deckungsprozess, Trennungsprinzip, Voraussetzungsidentität, Feuerlöscher, Kirche, Jugendlicher, Quotelung
Stichwort:	Quotelung
Leitsatz:	Zum Ausschluss von Ansprüchen in der Haftpflichtversicherung wegen vorsätzlicher Herbeiführung des Schadens (hier verneint bei der Betätigung eines Feuerlöschers in einer Kirche durch einen Fünfzehnjährigen).
Volltext: OLG-SCHLESWIG - Urteil, 16 U 9/07

Rechtsgebiete:	ZPO
Schlagworte:	Kosten, Kostenteilung, Quote, Quotelung, Streitwert
Stichwort:	Quotelung
Leitsatz:	Die verhältnismäßige Kostenteilung nach § 92 Abs. 1 ZPO muss nicht zwingend durch eine einheitliche Quote erfolgen, sondern kann nach einer Streitwertminderung auch mit unterschiedlichen Quoten nach Zeitabschnitten vorgenommen werden.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 17 W 81/05