Quartal – Urteile kostenlos online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Quartal“.

SAARLAENDISCHES-OLG – Urteil, 5 U 163/05 - 13 vom 20.08.2008

Ein auf Ersatz eines Betriebsunterbrechungsschadens einer Arztpraxis in Anspruch genommener Versicherer kann nicht einwenden, ein Umsatzausfall habe durch eine Verlegung oder Nachholung von Behandlungsterminen ausgeglichen werden können.

LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG – Urteil, L 7 KA 19/04-25 vom 09.07.2008

Die im Bereich der KV Brandenburg geltenden Honorarverteilungsregelungen zur Vergütung radiologischer Leistungen (insbesondere der Großgeräteleistungen) verstießen im Jahre 2000 nicht gegen höherrangiges Recht

LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG – Urteil, L 7 KA 17/04-25 vom 09.07.2008

Die im Bereich der KV Brandenburg geltenden Honorarverteilungsregelungen zur Vergütung radiologischer Leistungen (insbesondere der Großgeräteleistungen) verstießen im Jahre 2000 nicht gegen höherrangiges Recht

LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG – Urteil, L 7 KA 16/04-25 vom 09.07.2008

Die im Bereich der KV Brandenburg geltenden Honorarverteilungsregelungen zur Vergütung radiologischer Leistungen (insbesondere der Großgeräteleistungen) verstießen im Jahre 2000 nicht gegen höherrangiges Recht

LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG – Urteil, L 7 KA 1/05-25 vom 09.07.2008

Die im Bereich der KV Brandenburg geltenden Honorarverteilungsregelungen zur Vergütung radiologischer Leistungen (insbesondere der Großgeräteleistungen) verstießen im Jahre 2000 nicht gegen höherrangiges Recht

LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG – Urteil, L 7 KA 15/04-25 vom 09.07.2008

Die im Bereich der KV Brandenburg geltenden Honorarverteilungsregelungen zur Vergütung radiologischer Leistungen (insbesondere der Großgeräteleistungen) verstießen im Jahre 1999 nicht gegen höherrangiges Recht

SG-MARBURG – Urteil, S 12 KA 547/07 vom 04.06.2008

Ziffer 40750 EBM 2005, wonach eine Kostenpauschale für die Sachkosten in Zusammenhang mit der Durchführung von endoskopischen Gelenkeingriffen (Arthroskopien) nach den Nrn. 31141 und 31142 EBM 2005 in Höhe von 122,00 € anfällt, ist abschließend. Daneben können Kosten für einen Einzelmesseraufsatz in Höhe von 169,17 € nicht abgerechnet werden.

LSG-NIEDERSACHSEN-BREMEN – Urteil, L 3 KA 8/07 vom 28.05.2008

1. Zur Rechtmäßigkeit der Honorarrückforderung wegen Überschreitens des Punktzahlvolumens einer Job-Sharing-Gemeinschaftspraxis im zweiten Leistungsjahr. 2. Die Dynamisierung des Punktzahlvolumens nach Ziffer 23f BedarfsplRL kann auch zu Ungunsten der Job-Sharing-Gemeinschaftspraxis erfolgen.

LSG-NIEDERSACHSEN-BREMEN – Urteil, L 3 KA 99/06 vom 28.05.2008

1. Eine Rechtsbehelfsbelehrung, in der das anzurufende Gericht mit voller Anschrift angegeben wird, ist unrichtig erteilt, wenn die dort enthaltene Straßenbezeichnung nicht mehr zutrifft.2. Zum Vorbringen eines Vertragsarztes im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsprüfung, die vermehrte Abrechnung der EBM-Ziffer 60 sei als Praxisbesonderheit anzuerkennen, weil er überwiegend Großfamilien türkischer Herkunft behandele.

FG-DES-SAARLANDES – Urteil, 2 K 2391/04 vom 27.05.2008

Bei der Frist des § 7 Abs. 3 Satz 2 ZerlG handelt es sich um eine gesetzliche Ausschlussfrist, die nicht (rückwirkend) verlängerbar ist.

SG-MARBURG – Beschluss, S 12 KA 120/08 ER vom 26.05.2008

Eine KV ist bei der Festsetzung des Honoraranspruchs an eine bestandskräftige Beschränkung des Leistungsumfangs durch die Entscheidung des Zulassungsausschusses aufgrund eines sog. Job-Sharings gebunden. Überschreitet die Abrechnung den festgesetzten Leistungsumfang, so kann eine Honorarberichtigung erfolgen.

SG-MARBURG – Urteil, S 12 KA 18/07 vom 21.05.2008

1. Einer schmerztherapeutischen Praxis kann, auch wenn sie überwiegend aus Anästhesiologen besteht, nicht das Regelleistungsvolumen der Anästhesisten bzw. für angestellte Ärzte das der Allgemeinmediziner bzw. hausärztlich tätigen Internisten zuerkannt werden, weil ihre Tätigkeit zu sehr von der der Fachgruppe abweicht.

2. Bei einer Neubescheidung kann die Kassenärztliche Vereinigung berücksichtigen, dass die Regelleistungsvolumina selbst nur auf einer 80 %-Grundlage berechnet sind.

SG-MARBURG – Urteil, S 12 KA 273/07 vom 21.05.2008

Eine Ausgleichregelung in einem Honorarverteilungsvertrag, wonach zur Vermeidung von praxisbezogenen Honorarverwerfungen nach Einführung des EBM 2005 ein Vergleich des für das aktuelle Abrechnungsquartal berechneten fallbezogenen Honoraranspruches der einzelnen Praxis mit der fallbezogenen Honorarzahlung im entsprechenden Abrechnungsquartal des Jahres 2004 erfolgt und in dem Fall, dass der Fallwertvergleich eine Fallwertminderung oder Fallwerterhöhung von jeweils mehr als 5% (bezogen auf den Ausgangswert des Jahres 2004) zeigt, zu einer Begrenzung oder Stützung auf den maximalen Veränderungsrahmen von 5% führt, kann für sog. junge Praxen in der Aufbauphase im Fall einer Honorarkürzung nur bis zum Durchschnittshonorar der Fachgruppe angewandt werden (Fortführung von SG Marburg, Urt. 16.01.2008 - S 12 KA 188/07 – und v. 12.03.2008 – S 12 KA 236/07 – ).

SG-MARBURG – Urteil, S 12 KA 55/07 vom 21.05.2008

1. Einer schmerztherapeutischen Praxis eines als Arzt zugelassenen Vertragsarztes kann, wenn 70 bis 80 % ihrer Patienten chronische Schmerzpatienten sind, nicht das Regelleistungsvolumen der Allgemeinmediziner zuerkannt werden, weil ihre Tätigkeit zu sehr von der der Fachgruppe abweicht.

2. Bei einer Neubescheidung kann die Kassenärztliche Vereinigung berücksichtigen, dass die Regelleistungsvolumina selbst nur auf einer 80 %-Grundlage berechnet sind.

VG-KARLSRUHE – Urteil, 2 K 481/07 vom 15.05.2008

Werden in einer Kommune die vom BVerwG (Urt. v. 13.04.2005 - 10 L 5.04. -) für die Zulässigkeit einer Besteuerung nach dem Stückzahlmaßstab gezogenen Grenzen nicht eingehalten, ist es nicht zulässig, dass in der Vergnügungssteuersatzung weiterhin die Besteuerung in erster Linie nach dem Stückzahlmaßstab erfolgt und den Steuerpflichtigen daneben die Option eingeräumt wird, die Besteuerung nach dem Spielumsatz (Wirklichkeitsmaßstab) zu wählen.

VG-DARMSTADT – Urteil, 4 E 211/07 vom 14.05.2008

1. Ebenso wie in Frankfurt a. M. stellt es auch in Offenbach a. M. keinen Verstoß gegen den Gleichheitssatz dar, wenn der Genuss von Apfelwein aus der Besteuerung des Verzehrs alkoholischer Getränke ausgenommen wird.

2. Die Besteuerung des Ausschanks alkoholischer Getränke in einer Stadiongaststätte, in der keine Speisen angeboten werden, und an Ständen in einem Fußballstadion widerspricht keinen europarechtlichen Vorschriften.

SG-MARBURG – Urteil, S 12 KA 406/07 vom 30.04.2008

Bei Erbringung einer Leistung nach Ziffer 05340 EBM 2005 „Überwachung der Vitalfunktionen“ kann nicht eine Leistung nach Ziffer 05320 EBM 2005 „Aufsuchen eines Kranken in der Praxis eines anderen Arztes“ sowie die Wegepauschale nach Nr. 40224 EBM 2005 abgerechnet werden.

HESSISCHES-LSG – Urteil, L 4 KA 69/07 vom 23.04.2008

1. Aufgrund des § 85 Abs 4 Satz 10 SGB V kann in einem Vertrag zur Honorarverteilung nicht abweichend vom Beschluss des Bewertungsausschusses v. 29.10.2004 zur Festlegung von Regelleistungsvolumen ein Regelleistungsvolumen für Nephrologen unter Einbeziehung der Dialyseleistungen nach Nr. 13600 bis 13621 EBM 2005 vorgesehen werden.

2. Vor dem Hintergrund des dem Bewertungssauschuss zustehenden und von den Gerichten zu beachtenden Gestaltungsspielraums und den aus Art 12 Abs. 1 GG iVm Art 3 Abs 1 GG abzuleitenden Grundsätzen der Honorarverteilungsgerechtigkeit und der Leistungsgerechtigkeit der Maßnahmen zur Begrenzung des Leistungsvolumens iSv § 80 Abs. 4 S. 6 SGB V ist es mit höherrangigem Recht vereinbar, dass der Bewertungsausschuss mit dem Beschluss vom 29.10.2004 (aaO) die genannten Dialyseleistungen von den Regelleistungsvolumina ausgenommen hat, weil er dieses Mengen begrenzende Instrument insoweit angesichts der mit Wirkung vom 01.06.2002 vollumfänglich neu geregelten Versorgung chronisch niereninsuffizienter Patienten in den Anlagen 9.1 zum BMV-Ä und zum EKV-Ä als nicht erforderlich (und daher als unverhältnismäßig) angesehen hat.

SG-MARBURG – Beschluss, S 12 KA 1429/05 vom 26.03.2008

Für das Merkmal „schwierig“ i. S. d. Ziffer 2400 RVG-VV mit der Folge, dass eine Gebühr von mehr als 1,3 gefordert werden kann, kommt es nicht darauf an, welche Vorkenntnisse ein Rechtsanwalt mitbringt und ob er sich schwerpunktmäßig mit der Rechtsmaterie befasst. Es ist auf die Schwierigkeiten abzustellen, die typischerweise mit der Rechtsmaterie verbunden sind. Probleme des Vertragsarztrechtes und hier insbesondere der Ermächtigung sind als schwierige Rechtsmaterien einzustufen (Anschluss an LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 13.12.2006 – L 5 KA 5567/05 –).

SG-MARBURG – Urteil, S 12 KA 1008/06 vom 12.03.2008

Auf die Aufhebung nicht rechtswidriger bestandskräftiger Honorarbescheide besteht kein Rechtsanspruch. Ein atypischer Fall liegt nicht schon dann vor, wenn ein Vertragsarzt vorträgt, er habe auf die Rechtmäßigkeit des Handelns der Kassenärztlichen Vereinigung vertraut. Eine Kassenärztliche Vereinigung ist befugt, bei einem Vertragsarzt anzufragen, ob er ein Rechtsmittel im Hinblick auf eine bestimmte Rechtssprechung oder auf bestimmte Nachbesserungen ihrerseits zurücknimmt. Es obliegt dann dem einzelnen Vertragsarzt, ob er diesen Hinweisen vertraut und das Rechtsmittel zurücknimmt, ob er sein Rechtsbegehren weiterverfolgt oder ob er sich fachlichen Rat durch Rechtsanwälte oder auch Berufsverbände einholt.

SG-NEUBRANDENBURG – Urteil, S 4 U 79/05 vom 04.03.2008

Wehrdienstleistende der Nationalen Volksarmee (NVA) der ehemaligen DDR genießen nach geltendem Recht keinen Versicherungsschutz nach bundesdeutschem Unfallversicherungsrecht.

SG-MARBURG – Urteil, S 12 KA 123/07 vom 20.02.2008

Es obliegt grundsätzlich den Zulassungsgremien, über die Praxisnachfolge nach § 103 Abs. 4 SGB V zu entscheiden und insofern handelt es sich bei der von der Kassenärztlichen Vereinigung vorzunehmende Ausschreibung lediglich um eine Vorbereitungshandlung. Die Kassenärztliche Vereinigung ist jedenfalls dann nicht berechtigt, eine Ausschreibung zu verweigern, wenn die fehlende Ausschreibefähigkeit nicht offensichtlich ist.

Im Falle des Ruhens der Zulassung hat eine Ausschreibung auch dann zu erfolgen hat, wenn eine vertragsärztliche Praxis nur noch in der Hülse des Vertragsarztsitzes vorhanden ist.

SG-MARBURG – Urteil, S 12 KA 1392/05 vom 20.02.2008

1. Es ist ermessensfehlerhaft, einer Kinderarztpraxis mit kinderkardiologischen Behandlungsfällen das Regelleistungsvolumen der internistischen Kardiologen als Ausnahmeregelung zuzugestehen, weil die sich hieraus ergebenden, für die Altersgruppen und Kassenbereiche unterschiedlichen Punktzahlen nicht begründet werden; ferner ist auf den Anteil der kinderkardiologischen Fälle einzugehen. 2. Bei einer Neubescheidung kann die Kassenärztliche Vereinigung berücksichtigen, dass die Regelleistungsvolumina selbst nur auf einer 80 %-Grundlage berechnet sind.

SG-MARBURG – Urteil, S 12 KA 766/06 vom 20.02.2008

1. Es ist ermessensfehlerhaft, einer Kinderarztpraxis mit kinderkardiologischen Behandlungsfällen das Regelleistungsvolumen der internistischen Kardiologen als Ausnahmeregelung zuzugestehen, weil die sich hieraus ergebenden, für die Altersgruppen und Kassenbereiche unterschiedlichen Punktzahlen nicht begründet werden; ferner ist auf den Anteil der kinderkardiologischen Fälle einzugehen.

2. Bei einer Neubescheidung kann die Kassenärztliche Vereinigung berücksichtigen, dass die Regelleistungsvolumina selbst nur auf einer 80 %-Grundlage berechnet sind.

SG-MARBURG – Urteil, S 12 KA 60/07 vom 20.02.2008

Es ist ermessensfehlerhaft, einer Kinderarztpraxis mit mehr als 1/3 kinderkardiologischer Behandlungsfälle im Rahmen einer Individualbudgetierungsmaßnahme die Fallwerte der Vergleichsgruppe aller Kinderärzte als Ausnahmeregelung (sog. Bestwertregelung für „Junge Praxen“) zuzugestehen.

LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG – Beschluss, L 7 B 106/07 KA ER vom 19.02.2008

Eine Genehmigung zur Durchführung und Abrechnung koloskopischer Leistungen ist zu widerrufen, wenn als Nachweise der Untersuchungen keine Foto- oder Videodokumentation mit Namen des Versicherten und Untersuchungsdatum auf dem Bildträger vorgelegt werden.

SG-MARBURG – Urteil, S 12 KA 249/07 vom 06.02.2008

Anmerkung: Berufung eingelegt beim LSG Darmstadt unter dem Aktenzeichen L 4 KA 28/08, erledigt: 17.03.2010

LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG – Beschluss, L 7 B 170/07 KA ER vom 06.02.2008

1.) Bei der Abgrenzung zwischen dem Antrag auf Anordnung, Wiederherstellung oder Feststellung der aufschiebenden Wirkung nach § 86 b Abs. 1 SGG und dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 86 b Abs. 2 SGG ist auch entscheidend, ob der Antragsteller bei Eintritt der aufschiebenden Wirkung überhaupt eine vorteilhafte Rechtsposition zurückverlangt. 2.) Ein Bescheid über die Kürzung des Individualbudget ist von der in § 86 a Abs. 2 Nr. 4 SGG i.V.m. § 85 As. 4 Satz 9 SGB V enthaltenen Regelung erfasst, wonach "Widerspruch und Klage gegen die Honorarfestsetzung sowie ihre Änderung oder Aufhebung" keine aufschiebende Wirkung entfalten. Nicht nur der Honorarbescheid selbst, sondern auch die Festlegung eines Individualbudgets ist nämlich "Honorarfestsetzung" in diesem Sinne.

SG-MARBURG – Urteil, S 12 KA 12/07 vom 30.01.2008

1. In einem Honorarverteilungsvertrag kann ein Vorstand einer Kassenärztlichen Vereinigung ermächtigt werden, aus Gründen der Sicherstellung der ärztlichen und psychotherapeutischen Versorgung praxisbezogenen Änderungen an den arztgruppenspezifischen Fallpunktzahlen (Regelleistungsvolumina) vorzunehmen.

2. Eine Ungleichbehandlung und damit ein Verstoß gegen den Grundsatz der Honorarverteilungsgerechtigkeit kann dann vorliegen, wenn die Praxis einen zur Fachgruppe atypischen Versorgungsbedarf abdeckt. In diesem Fall ist eine Ermessensentscheidung über eine Ausnahme zu den Regelleistungsvolumina zu treffen. Es ist unzulässig, einen Vertragsarzt von vornherein darauf zu verweisen, er könne auf seine Spezialisierung verzichten.

3. Bei einer chirurgischen Praxis, bei der es sich bei 83,9 % aller Behandlungsfälle um proktologische Fälle handelt, liegt ein atypischer Ausnahmefall vor.

SG-MARBURG – Urteil, S 12 KA 237/07 vom 30.01.2008

Erbringt ein Chirurg mit dem Schwerpunkt Gefäßchirurgie operative Leistungen nach den Ziffern 31201 bis 31204 EBM 2005 bei etwa 30 % der Patienten, so liegt kein atypischer Ausnahmefall vor, der eine Kassenärztliche Vereinigung zu einer Sonderregelung bei der Festsetzung des Regelleistungsvolumens verpflichtet.


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