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Qualitätsanforderungen

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BVERWG – Beschluss, BVerwG 9 B 80.07 vom 31.07.2008

Rechtsgebiete:VwGO, UStG
Schlagworte:Umsatzsteuer, Befreiung, Vorsteuerabzug, Bescheinigung, gleichartige Einrichtung, gleiche kulturelle Aufgabe, Kultur, Subventionsbedürftigkeit, Theater, Amateurtheater, Laientheater, Professionalität, künstlerische Qualität, Qualitätsanforderungen, Qualifikation, Spielleitung, Theateraufführung, Öffentlichkeit
Stichwort:Qualitätsanforderungen
Leitsatz:1. Weder der Wortlaut noch der Zweck von § 4 Nr. 20 Buchst. a UStG lassen den Schluss zu, dass die Steuerbefreiung nur solchen Einrichtungen zugute kommen soll, die "professionell" und auf einem hohen Niveau arbeiten, und deshalb Laieneinrichtungen ausgeschlossen sind.

2. Theater i.S.d. § 4 Nr. 20 Buchst. a Satz 1 UStG wenden sich in der Regel an eine unbestimmte Zahl von Zuschauern und haben die Aufgabe, der Öffentlichkeit Theaterstücke in künstlerischer Form nahezubringen. Diese Kriterien müssen andere Theater bei ihrer Aufgabenwahrnehmung ebenfalls erfüllen, wenn eine Bescheinigung nach § 4 Nr. 20 Buchst. a Satz 2 UStG ausgestellt werden soll.
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 9 B 80.07




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