JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > Q > qualifizierter Rotlichtverstoß
| Rechtsgebiete: | StVO |
| Schlagworte: | Rotlichtverstoß, Haltelinie, qualifizierter Rotlichtverstoß, Beweiswürdigung |
| Stichwort: | qualifizierter Rotlichtverstoß |
| Leitsatz: | Zum erforderlichen Umfang der Feststellungen bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss OWi 136/03 | |
| Rechtsgebiete: | StVO, BKatV |
| Schlagworte: | Rotlichtverstoß, Mitzieheffekt, Absehen vom Fahrverbot, qualifizierter Rotlichtverstoß |
| Stichwort: | qualifizierter Rotlichtverstoß |
| Leitsatz: | Ist der Betroffene nur infolge einer auf einem Wahrnehmungsfehler beruhenden Unachtsamkeit in die Kreuzung eingefahren, so ist ein ggf. begangener Rotlichtverstoß nicht als Regelfall eines groben Pflichtenverstoßes anzusehen. Vielmehr handelt es sich dann meist nur um einen auf einfacher Fahrlässigkeit beruhenden, wenn auch objektiv schwerwiegenden Verstoß. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 1133/02 | |
| Rechtsgebiete: | StVO, StPO |
| Schlagworte: | Rotlichtverstoß, qualifizierter Rotlichtverstoß, tatsächliche Feststellungen, Anforderungen an die Urteilsgründe |
| Stichwort: | qualifizierter Rotlichtverstoß |
| Leitsatz: | 1. Es ist nicht von vornherein ausgeschlossen, auf das Vorliegen eines qualifizierten Rotlichtverstoßes aus den Angaben von Zeugen zu schließen, die gleichzeitig das Grünlicht für den Querverkehr und das Einfahren des Betroffenen in den Kreuzungsbereich beobachten. 2. Innerorts können 50 km/h als zulässige Höchstgeschwindigkeit und eine Gelbphase von drei Sekunden zur Grunde gelegt werden. Ansonsten muss das Urteil Feststellungen zum Schaltprogramm der Lichtzeichenanlage enthalten. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss 729/02 | |
| Rechtsgebiete: | StVO, StPO |
| Schlagworte: | Rotlichtverstoß, Umfang der Feststellungen, qualifizierter Rotlichtverstoß, Beweiswürdigung |
| Stichwort: | qualifizierter Rotlichtverstoß |
| Leitsatz: | Zum erforderlichen Umfang der tatsächlichen Feststellungen bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss OWi 692/02 | |
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