JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > Q > Qualifizierte elektronische Signatur
| Rechtsgebiete: | BETV, ZPO |
| Schlagworte: | Eingruppierung "Koordinator der Sanitätsstation" in der Chemischen Industrie |
| Stichwort: | Qualifizierte elektronische Signatur |
| Volltext: BAG - Urteil, 4 AZR 735/07 | |
| Rechtsgebiete: | Richtlinien des Freistaates Sachsen zur Eingruppierung der angestellten Lehrkräfte an öffentlichen Schulen, BGB |
| Schlagworte: | Eingruppierung einer Fachberaterin an einer Förderschule |
| Stichwort: | Qualifizierte elektronische Signatur |
| Leitsatz: | 1. Nr. 8 der Vorbemerkungen zu den SächsLehrerRL, nach der "Lehrkräfte in der Funktion als Fachleiter oder Fachberater an öffentlichen Schulen ... wie Lehrkräfte mit der Lehrbefähigung für zwei ordentliche Unterrichtsfächer der entsprechenden Schulform (Schulart) bzw. denen gleichgestellte Lehrkäfte eingruppiert" werden, ist eine Rechtsfolgeverweisung. Lehrkräfte in der Funktion als Fachberater sind daher allein wegen der Tätigkeit in dieser Aufgabe wie die als Bezugsgruppe genannten Lehrkräfte eingruppiert, ohne dass es darauf ankommt, ob sie über deren Lehrbefähigung verfügen. 2. Der Fachberater an einer Förderschule im Freistaat Sachsen ist danach in VergGr. IIa BAT-O eingruppiert. |
| Volltext: BAG - Urteil, 4 AZR 685/07 | |
| Rechtsgebiete: | Richtlinie 89/391/EWG, ArbSchG, BetrVG, BGB, ChemG, GefStoffV, ZPO |
| Schlagworte: | Arbeitsschutz - Gefährdungsbeurteilung |
| Stichwort: | Qualifizierte elektronische Signatur |
| Leitsatz: | 1. Arbeitnehmer haben nach § 5 Abs. 1 ArbSchG iVm. § 618 Abs. 1 BGB Anspruch auf eine Beurteilung der mit ihrer Beschäftigung verbundenen Gefährdung. 2. § 5 Abs. 1 ArbSchG räumt dem Arbeitgeber bei dieser Beurteilung einen Spielraum ein. Der Betriebsrat hat bei dessen Ausfüllung nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG mitzubestimmen. Der einzelne Arbeitnehmer kann deshalb nicht verlangen, dass die Gefährdungsbeurteilung nach bestimmten von ihm vorgegebenen Kriterien durchgeführt wird. |
| Volltext: BAG - Urteil, 9 AZR 1117/06 | |
| Rechtsgebiete: | KSchG, BetrVG |
| Schlagworte: | Betriebsbedingte Kündigung - Sozialauswahl |
| Stichwort: | Qualifizierte elektronische Signatur |
| Volltext: BAG - Urteil, 2 AZR 907/06 | |
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