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JuraForum.deUrteileSchlagwörterQQualifikationsrichtlinie 

Qualifikationsrichtlinie – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Qualifikationsrichtlinie“.

SAECHSISCHES-OVG – Urteil, A 2 B 36/06 vom 03.04.2008

Zur Frage der Verfolgungsgefahr im Iran für Apostaten; Bewertung der aktuellen Auskunftslage.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, A 10 S 70/06 vom 20.11.2007

1. Die Bestimmungen der RL 2004/83/EG beeinflussen nicht unmittelbar die Auslegung des Asylgrundrechts nach Art. 16a GG.

2. Angehörige der Glaubensgemeinschaft der Ahmadiyya sind in Pakistan nach wie vor keiner asylgrundrechtlich erheblichen Gruppenverfolgung ausgesetzt.

SAECHSISCHES-OVG – Beschluss, A 1 B 161/07 vom 25.09.2007

In Afghanistan fehlt es an einem bewaffneten Konflikt, der die Voraussetzung für eine Anwendung des Art. 15 c der Richtlinie 2004/83/EG bilden könnte.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, A 6 S 674/05 vom 30.11.2006

1. Angehörigen der Minderheiten der Ashkali und der "Ägypter" droht bei einer Rückkehr nach Serbien wegen ihrer Volkszugehörigkeit auch im Kosovo weiterhin keine Verfolgung durch nichtstaatliche Akteure, vor der Schutz zu bieten auch internationale Organisationen erwiesenermaßen nicht in der Lage oder nicht willens wären (Bestätigung und Fortführung der Rechtsprechung des Senats; vgl. Urteil vom 21.03.2006 - A 6 S 1027/05 -).

2. Angehörige der Minderheiten der Ashkali und der "Ägypter" geraten bei einer Abschiebung in den Kosovo aufgrund der dortigen generellen Sicherheitslage und Versorgungslage auch weiterhin in keine extreme Gefahrenlage (Bestätigung und Fortführung der Rechtsprechung des Senats; vgl. Urteil vom 21.03.2006 - A 6 S 1027/05 -).

3. Zum Abschiebungsschutz bei krankheitsbedingter zielstaatsbezogener Gefahr im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG (hier verneint bei posttraumatischer Belastungsstörung).


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