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JuraForum.deUrteileSchlagwörterPPrognoseverlässlichkeit. 

Prognoseverlässlichkeit.

Entscheidungen der Gerichte

BVERWG – Urteil, BVerwG 6 C 13.00 vom 19.09.2001

§ 16 TKG ermächtigt nur zu einer Gebührenverordnung, welche den mit der Lizenzerteilung selbst verbundenen Verwaltungsaufwand finanziert; die mit der Telekommunikations-Lizenzgebührenverordnung beabsichtigte Finanzierung einer Vielzahl von überwiegend auch in der Zukunft liegenden Amtshandlungen der Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation ist von der Bestimmung nicht gedeckt.


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