Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deUrteileSchlagwörterPPriesterseminar 

Priesterseminar

Entscheidungen der Gerichte

OLG-NUERNBERG – Beschluss, 1 St OLG Ss 240/11 vom 22.02.2012

Eine Anklageschrift, die ein (noch) strafloses Verhalten schildert und offen lässt, welche konkreten Umstände eine Strafbarkeit des Angeklagten erst noch begründen sollen, erfüllt die Anforderungen an den Inhalt einer Anklageschrift (hier Vorwurf der Volksverhetzung) mit Angabe der den äußeren und inneren Tatbestand belegenden Merkmale und an die Umgrenzungsfunktion einer Anklageschrift nicht.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 11 LB 256/02 vom 21.06.2005

Syrisch-orthodoxe Christen aus dem ländlichen Gebiet im Südosten der Türkei , die die Türkei im Dezember 2001 verlassen haben, unterlagen zu dieser Zeit nicht mehr einer örtlich begrenzten mittelbaren Gruppenverfolgung .

 Eine Rückkehr in die Türkei ist ihnen auch derzeit zumutbar. Es besteht keine beachtliche Wahrscheinlichkeit der Gefahr politischer Verfolgung; sie sind vielmehr (sogar) hinreichend sicher vor politischer Verfolgung (Änderung der Rechtsprechung des Senats vgl. z.B Urt. v. 29.6.1998 - 11 L 5510/97 u.v. 16.5.2000 - 11 L 4089/99).

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 11 LB 1/03 vom 03.07.2003

Armenisch-orthodoxe Christen aus Istanbul unterliegen weiterhin keiner unmittelbaren oder mittelbaren Gruppenverfolgung (im Anschluss an das Urteil des Senats vom 28.11.1991 - 11 OVG 135/87 - )

OLG-FRANKFURT – Beschluss, 20 W 340/02 vom 25.11.2002

Die mit einer Abschlußprüfung beendete Ausbildung an einem Priester- und Missionsseminar in der Schweiz vermittelt betreuungsrelevante Fachkenntnisse nicht im Kernbereich, sondern allenfalls am Rande der Ausbildung und rechtfertigt deshalb keine Vergütung mit dem Stundensatz des § 1 Abs. 2 Ziff. 2 BVormVG.

VG-BRAUNSCHWEIG – Urteil, 6 A 52/00 vom 14.09.2000

Keine politische Verfolgung assyrischer Christen in Syrien.


Weitere Begriffe


Sie lesen gerade: Priesterseminar - Urteile © JuraForum.de — 2003-2014

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum