JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > P > Prävention
| Rechtsgebiete: | StGB |
| Schlagworte: | Auflage, Weisung, Betäubungsmittel, Bewährung, Bewährungsaufsicht, Prävention, Polizei, Kostenübernahme, Genugtuung |
| Stichwort: | Prävention |
| Leitsatz: | Zur Führungsaufsicht, § 68 b Abs. 1 Nr. 10 StGB (Regelmäßige Drogenscreenings und Kostentragungspflicht): Die Kostenlast verbleibt bei der Staatskasse, wenn sich ein Verurteilter im Rahmen der Führungsaufsicht regelmäßig Drogenscreenings zu unterziehen hat. |
| Volltext: OLG-DRESDEN - Beschluss, 2 Ws 256/08 | |
| Rechtsgebiete: | SGB IX |
| Schlagworte: | Kündigung, Zustimmung zur - eines Schwerbehinderten, Zustimmung zur Kündigung eines Schwerbehinderten, Prävention |
| Stichwort: | Prävention |
| Leitsatz: | Die Durchführung eines Präventionsverfahrens nach § 84 SGB IX ist keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für die Zustimmungsentscheidung des Integrationsamtes nach §§ 85 ff. SGB IX. |
| Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 5 B 77.07 | |
| Rechtsgebiete: | POG, StPO |
| Schlagworte: | Aufwendung, Aufwendungsersatz, Aufwendungsersatzanspruch, Beschlagnahme, Ersatz, Ersatzanspruch, Erstattung, Gebühr, Gefahr, Gefahrenabwehr, Kosten, Kostenerstattung, Kostenerstattungsanspruch, Maßnahme, Polizei, Polizeirecht, Prävention, Sicherstellung, Strafprozessordnung, Strafverfolgung, Vorgehen |
| Stichwort: | Prävention |
| Leitsatz: | Ein Aufwendungsersatzanspruch nach § 25 Abs. 3 Satz 3 POG kommt auch dann in Betracht, wenn die zugrunde liegende Maßnahme sowohl der Strafverfolgung als auch der Gefahrenabwehr dient; allerdings muss das präventive Vorgehen nach außen erkennbar werden (im Anschluss an OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 25. April 2003 -12 A 10235/03.OVG -). |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 7 A 11613/05.OVG | |
| Rechtsgebiete: | RiLi 2002/14 EG, PersVG LSA, HMG LSA |
| Schlagworte: | Gesamtpersonalrat, Unterrichtung, Anhörung, Antizipation, Prävention, EG-Richtlinie, Hochschulmedizin, Gesamtrechtsnachfolge |
| Stichwort: | Prävention |
| Leitsatz: | 1. Die Rechte der Arbeitnehmer auf Unterrichtung und Anhörung gem. Art. 4 Abs. 2 RiLi 2002/14 EG (ABl. EG 80/29) beziehen sich nicht auf Gesetzesvorhaben. 2. Dies schließt nicht aus, dass sich bei der Umsetzung des Gesetzes auf betrieblicher Ebene ein Informationsbedürfnis ergibt. Die Standarts RiLi 2002/14 EG können dabei als Maßstab dienen. 3. Die RiLi 2002/14 EG ist als Auslegungshilfe im Rahmen des § 57 Abs. 2 PersVG LSA heranzuziehen. Ob eine direkte Anwendung in Betracht kommt, bleibt offen. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 5 L 15/05 | |
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