JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > P > Präsentationsarzneimittel
| Rechtsgebiete: | AMG |
| Schlagworte: | Funktionsarzneimittel, Präsentationsarzneimittel, Arzneimittel, Kosmetikum, Mundspülung |
| Stichwort: | Präsentationsarzneimittel |
| Leitsatz: | 1. Eine Mundspülung mit dem Wirkstoff Chlorhexidin erfüllt nicht die Voraussetzungen eines Funktionsarzneimittels; insbesondere fehlt es insoweit an der erforderlichen pharmakologischen Wirkung. 2. Im Streitfall liegt auch kein Präsentationsarzneimittel vor, da das Erzeugnis nach seiner Gesamtaufmachung dem Verkehr als kosmetisches Mittel nahegebracht wird. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 6 U 109/07 | |
| Rechtsgebiete: | LFGB, Richtlinie 2001/83/EG, Richtlinie 2004/27/EG, VO (EG) 178/2002 |
| Schlagworte: | Arzneimittel, Lebensmittel, Nahrungsergänzungsmittel, Beeinflussung der physiologischen Funktionen, pharmakologische Wirkung, Funktionsarzneimittel, Präsentationsarzneimittel, Bakterienkulturen, probiotische Lebensmittel |
| Stichwort: | Präsentationsarzneimittel |
| Leitsatz: | 1. Die Anwendung eines Produkts beeinflusst die physiologischen Funktionen des menschlichen Körpers im Sinne der gemeinschaftsrechtlichen Arzneimitteldefinition nur, wenn sie zu einer erheblichen Veränderung der Funktionsbedingungen des Organismus führt und Wirkungen hervorruft, die außerhalb der normalen im menschlichen Körper ablaufenden Lebensvorgänge liegen. 2. Die Einordnung eines Produkts als Arzneimittel setzt voraus, dass die ihm zugeschriebenen Wirkungen durch belastbare wissenschaftliche Erkenntnisse belegt sind. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 23.06 | |
| Rechtsgebiete: | LFGB, Richtlinie 2001/83/EG, Richtlinie 2004/27/EG, VO (EG) 178/2002 |
| Schlagworte: | Arzneimittel, Lebensmittel, Nahrungsergänzungsmittel, Beeinflussung der physiologischen Funktionen, pharmakologische Wirkung, Funktionsarzneimittel, Präsentationsarzneimittel, Vitaminpräparate, Vitamin E |
| Stichwort: | Präsentationsarzneimittel |
| Leitsatz: | 1. Die Anwendung eines Produkts beeinflusst die physiologischen Funktionen des menschlichen Körpers im Sinne der gemeinschaftsrechtlichen Arzneimitteldefinition nur, wenn sie zu einer erheblichen Veränderung der Funktionsbedingungen des Organismus führt und Wirkungen hervorruft, die außerhalb der normalen im menschlichen Körper ablaufenden Lebensvorgänge liegen. 2. Die Einordnung eines Produkts als Arzneimittel setzt voraus, dass die ihm zugeschriebenen Wirkungen durch belastbare wissenschaftliche Erkenntnisse belegt sind. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 22.06 | |
| Rechtsgebiete: | LFGB, LFGB, Richtlinie 2001/83/EG, Richtlinie 2004/27/EG, VO (EG) 178/2002 |
| Schlagworte: | Arzneimittel, Lebensmittel, Nahrungsergänzungsmittel, Beeinflussung der physiologischen Funktionen, pharmakologische Wirkung, Funktionsarzneimittel, Präsentationsarzneimittel, Bioflavonole, OPC |
| Stichwort: | Präsentationsarzneimittel |
| Leitsatz: | 1. Die Anwendung eines Produkts beeinflusst die physiologischen Funktionen des menschlichen Körpers im Sinne der gemeinschaftsrechtlichen Arzneimitteldefinition nur, wenn sie zu einer erheblichen Veränderung der Funktionsbedingungen des Organismus führt und Wirkungen hervorruft, die außerhalb der normalen im menschlichen Körper ablaufenden Lebensvorgänge liegen. 2. Die Einordnung eines Produkts als Arzneimittel setzt voraus, dass die ihm zugeschriebenen Wirkungen durch belastbare wissenschaftliche Erkenntnisse belegt sind. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 21.06 | |
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