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Prämien

Entscheidungen der Gerichte




LAG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 11 Sa 87/08 vom 24.04.2008

Rechtsgebiete:TzBfG, BGB, ArbGG, ZPO, BetrVG
Schlagworte:Gratifikation, Prämien
Stichwort:Prämien
Volltext: LAG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 11 Sa 87/08



OLG-FRANKFURT – Urteil, 23 U 288/04 vom 30.11.2005

Rechtsgebiete:AGBG
Schlagworte:Gewährleistungsbürgschaft, Bürgschaftt, Versicherung, Prämien, Versicherungsprämien
Stichwort:Prämien
Leitsatz:Zur Frage, ob im Lauf der Zeit entstehende variable Versicherungsprämienforderungen ebenfalls von einer Gewährleistungsbürgschaft umfasst sind.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 23 U 288/04

OLG-FRANKFURT – Urteil, 24 U 55/05 vom 11.11.2005

Rechtsgebiete:AHB
Schlagworte:Hausratversicherung, Versicherung, Versicherer, Versicherungsnehmer, Versicherungsschutz, Wertermittlung, Aufklärungspflicht, Prämien, Unterversicherung
Stichwort:Prämien
Leitsatz:1. Zur vorvertraglichen Aufklärungspflicht des Versicherers: In der Anbahnung eines nicht durch besondere, die Beurteilung erschwerende Umstände gekennzeichneten Hausratversicherungsverhältnisses ist es in erster Linie Sache des Versicherungsnehmers selbst, den Wert der zu versichernden Sachen einzuschätzen und so für ausreichenden Versicherungsschutz zu sorgen.

2. Die tatsächliche Übernahme von Maßnahmen der Wertermittlung kann allerdings eigene Pflichten des Versicherers und damit Verantwortung des Versicherers für das Ergebnis der Wertermittlung begründen.

3. Ist dem Hausratversicherer wegen einer Verletzung seiner vorvertraglichen Aufklärungspflichten der Einwand der Unterversicherung versagt, dann muss der Versicherungsnehmer sich die ersparte Prämiendifferenz unter dem rechtlichen Gesichtspunkt der Vorteilsausgleichung anrechnen lassen.

4. Auszugehen ist hierbei von der fiktiven Höhe der Prämien bei einem dem wirklichen Wert der zu versichernden Sachen entsprechenden Versicherungsumfang.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 24 U 55/05


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