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JuraForum.deUrteileSchlagwörterPPornografie 

Pornografie

Entscheidungen der Gerichte

OLG-FRANKFURT – Beschluss, 3 W 45/09 vom 11.08.2009

1. Die Anordnung der Vorlegung von Urkunden an einen Dritten ist im Verfahren der einstweiligen Verfügung nicht möglich, weil das Gebot der Glaubhaftmachung den Antragsteller auf präsente Beweismittel beschränkt (§§ 920 Abs. 2, 294 Abs. 2 ZPO).

2. Die Unterlassung der Erschwerung des Zugangs zu bestimmten Seiten im Internet (hier solche mit kinderpornografischen Inhalten) kann im Wege der einstweiligen Verfügung von einem Internetprovider jedenfalls dann nicht verlangt werden, wenn dadurch eine konkrete Gefahr der Erschwerung des Zugangs zu eigenen Seiten mit nicht verbotenem Inhalt nicht begründet wird.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 10 ME 241/07 vom 06.12.2007

Enthält eine Webseite Verlinkungen zu Webseiten mit jugendgefährdenden Inhalten (hier: Pornografie), hat der Anbieter durch ein zuverlässiges Altersverifikationssystem zu gewährleisten, dass ausschließlich Erwachsene Zugang zu diesen Inhalten erhalten.

Zu den Anforderungen, die an ein Altersverifikationssystem zu richten sind.

Zur Verhältnismäßigkeit einer medienaufsichtsrechtlichen Untersagungsverfügung.

OLG-FRANKFURT – Beschluss, 3 Ws 72/08 (StVollz) vom 01.04.2008

OLG-FRANKFURT – Beschluss, 3 Ws 44/07 (StVollz) vom 15.03.2007


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