JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > P > politischer Flüchtling
| Rechtsgebiete: | AufenthG, AsylVfG |
| Schlagworte: | Asyl, politischer Flüchtling, politische Verfolgung, Türkei, politischer Aktivist, Aktivitäten der Ehefrau, Waffenlager in Ehewohnung, DHKP-C, TAYAD, HADEP/DTP, Vorverfolgung, Rückkehrkontrollen, Ermittlungen, Zeuge, Mitverstrickung, Terrorismusvorbehalt, Ausschlusstatbestände |
| Stichwort: | politischer Flüchtling |
| Leitsatz: | Zur Verfolgungsgefährdung eines türkischen Staatsangehörigen, der nach eigenen politischen Aktivitäten im Zusammenhang mit der Verhaftung seiner Ehefrau als Gebietsleiterin der DHKP-C und dem Auffinden eines Waffenlagers in der Ehewohnung von den Sicherheitskräften gesucht worden war. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 10 A 10215/08.OVG | |
| Rechtsgebiete: | AufenthG, AsylVfG |
| Schlagworte: | Asyl, politischer Flüchtling, politische Verfolgung, Türkei, Kurde, PKK-Aktivist, Lehrer, Multiplikator, Übersetzer, Camp Mahmur (Irak), Reformen in der Türkei, Verschärfung des PKK-Konflikts, sicherer Drittstaat, Terrorismusvorbehalt, Ausschlusstatbestände |
| Stichwort: | politischer Flüchtling |
| Leitsatz: | Zur Verfolgungsgefährdung eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit, der von der PKK langjährig im Camp Mahmur (Irak) als Lehrer, Multiplikator und Übersetzer eingesetzt worden war. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 10 A 10474/08.OVG | |
| Rechtsgebiete: | GG, AufenthG, AsylVfG, GK |
| Schlagworte: | Widerruf, politischer Flüchtling, Änderung der Verhältnisse, Rückkehr, Türkei, Südosttürkei, Yeziden, Jesiden, Gruppenverfolgung, Tur Abdin, Midyat, HEP, Dorfschützer, Großgrundbesitzer, Agha |
| Stichwort: | politischer Flüchtling |
| Leitsatz: | 1. Für die Frage, ob sich die zum Zeitpunkt der Anerkennung maßgeblichen Verhältnisse nachträglich erheblich und nicht nur vorübergehend i.S. d. § 73 Abs. 1 Satz 1 AsylVfG wesentlich geändert haben, kommt es nicht auf das Fortbestehen einer (mittelbaren) Gruppenverfolgung an, selbst wenn der politische Flüchtling seinerzeit aufgrund einer Gruppenverfolgung anerkannt wurde. 2. Die Zumutbarkeit der Rückkehr ist für den anerkannten Flüchtling bezogen auf seine Person zu prüfen. 3. Für Yeziden aus den Dörfern in der Umgebung der Kreisstadt Midyat in der Südosttürkei ist im Allgemeinen eine Rückkehr dorthin auch zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht zumutbar. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 10 A 11576/06.OVG | |
| Rechtsgebiete: | AufenthG, AsylVfG |
| Schlagworte: | Asyl, Abschiebungsschutz, politischer Flüchtling, Türkei, Journalist, Verstoß gegen das Laizismusgebot, islamistisches Gedankengut, militanter Islamist, Untergrundorganisation Tevhid-Selam, Mitglied, Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e.V., Milli Gazete, Terrorismusvorbehalt, Ausschlusstatbestände, schweres nichtpolitisches Verbrechen |
| Stichwort: | politischer Flüchtling |
| Leitsatz: | 1. Zur Verfolgungsgefahr eines Journalisten, dem in der Türkei zur Last gelegt wird, islamistisches Gedankengut verbreitet zu haben und über die Untergrundorganisation Tevhid-Selam in die Hizbullah eingebunden gewesen zu sein. 2. Zu den Ausschlusstatbeständen des § 60 Abs. 8 AufenthG. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 10 A 10665/05.OVG | |
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