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JuraForum.deUrteileSchlagwörterPPolice-Pilot-System 

Police-Pilot-System

Entscheidungen der Gerichte

OLG-HAMM – Beschluss, 2 Ss OWi 1057/2000 vom 15.11.2000

Leitsatz

1. Ist eine Geschwindigkeitsüberschreitung mittels des sog. "Police-Pilot-System" festgestellt worden, ist es in der Regel ausreichend, wenn das tatrichterliche Urteil nur die Art des Messverfahrens und die nach Abzug der Messtoleranz ermittelte Geschwindigkeit mitteilt.

2. "Nässe" im Sinn der Zusatzschildes 1052-36 der StVO ist gegeben, wenn die gesamte Fahrbahn mit einem Wasserfilm überzogen ist.

OLG-KARLSRUHE – Beschluss, 1 Ss 55/06 vom 16.10.2006

Auch wenn die Geschwindigkeitsmessung auf einem standardisierten Messverfahren beruht, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, wie sich der Betroffene in der Hauptverhandlung eingelassen hat.


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