JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > P > Plausibilitätskontrolle
| Rechtsgebiete: | SächsKomZG, SächsKAG |
| Schlagworte: | Verbandssatzung, Verbandsversammlung, Stimmrechtsverteilung, Stimmengewichtung, Mehrfachstimmrecht, Ergebniskontolle, Plausibilitätskontrolle |
| Stichwort: | Plausibilitätskontrolle |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Urteil, 5 B 286/07 | |
| Rechtsgebiete: | SächsKomZG, SächsKAG |
| Schlagworte: | Verbandssatzung, Verbandsversammlung, Stimmrechtsverteilung, Stimmengewichtung, Mehrfachstimmrecht, zuverlässige Ergebniskontrolle nicht möglich, Plausibilitätskontrolle |
| Stichwort: | Plausibilitätskontrolle |
| Leitsatz: | 1. § 52 Abs. 1 SächsKomZG ordnet das Stimmrecht dem einzelnen Verbandsmitglied zu. 2. § 52 Abs. 1 SächsKomZG soll eine Stimmengewichtung ermöglichen. Ein Mehrfachstimmrecht kann einzelnen, aber auch allen Verbandsmitgliedern eingeräumt werden (Abkehr vom Urt. des erkennenden Senats vom 27.4.2005, SächsVBl. 2006, 89). |
| Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Urteil, 5 B 322/06 | |
| Rechtsgebiete: | SächsKomZG, SächsKAG |
| Schlagworte: | Verbandssatzung, Verbandsversammlung, Stimmrechtsverteilung, Stimmengewichtung, Mehrfachstimmrecht, Ergebniskontrolle, Plausibilitätskontrolle |
| Stichwort: | Plausibilitätskontrolle |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Urteil, 5 B 323/06 | |
| Rechtsgebiete: | BetrVG, BGB |
| Schlagworte: | Betriebsrat, Tätigkeit außerhalb der Arbeitszeit, Erforderlichkeit, Plausibilitätskontrolle, Vergütung |
| Stichwort: | Plausibilitätskontrolle |
| Leitsatz: | 1. Einer Partei ist es nach § 242 BGB verwehrt, sich auf eine für die Gegenseite ungünstige Darlegungs- und Beweislage zu berufen, wenn sie die ungünstige Darlegungs- und Beweislast vorprozessual verursacht hat. 2. Voraussetzungen im Sinne von vorstehend zu 1. sind durch den Arbeitgeber gesetzt, soweit Betriebsratstätigkeiten eines Betriebsratsmitgliedes außerhalb der betriebsüblichen Arbeitszeit durch vom Arbeitgeber veranlaßte Aufzeichnungen zu dokumentieren sind, ohne dass der Arbeitgeber zeitnah zum Anfall der Tätigkeit nähere Angaben zur Erforderlichkeit im Hinblick auf eine durchzuführende Plausibilitätskontrolle abverlangt. |
| Volltext: LAG-KOELN - Urteil, 8 Sa 684/02 | |
"Plausibilitätskontrolle - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum