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JuraForum.deUrteileSchlagwörterPPlansätze mit einer "Soll"-Struktur 

Plansätze mit einer "Soll"-Struktur – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Plansätze mit einer "Soll"-Struktur“.

BAYERISCHER-VGH – Urteil, 15 B 99.2605 vom 19.04.2004

1. Ein Vorbescheid zu einzelnen bauplanungsrechtlichen Fragen kann auch dann erteilt werden, wenn offen ist, ob diese Fragen in einer Baugenehmigung/Abgrabungsgenehmigung oder in einer wasserrechtlichen Erlaubnis zu entscheiden wären.

2. Zur Frage, ob ein "Soll"-Ziel in einem Regionalplan ein Ziel im Sinn des § 1 Abs. 4 BauGB ist (im Anschluss an BVerwG vom 18.9.2003 NVwZ 2004, 226)


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