JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > P > Planreife
| Rechtsgebiete: | BauGB, BNatSchG, NDSchG, Vogelschutz-Richtlinie |
| Schlagworte: | Bauvorbescheid, Denkmalschutz, Einvernehmen, Ersetzung, Konzentrationsplanung, Planentwurf, Planreife, Raumbedeutsamkeit, Vogelschutz, Windfarm |
| Stichwort: | Planreife |
| Leitsatz: | 1. Auf die Klage einer Gemeinde gegen die Ersetzung ihres Einvernehmens sind bei einem Außenbereichsvorhaben die Voraussetzungen des § 35 BauGB in vollem Umfang nachzuprüfen. 2. Mit dem Einwand, anstelle eines baurechtlichen sei ein immissionsschutzrechliches Vorbescheidsverfahren durchzuführen gewesen, kann die Gemeinde nicht gehört werden. 3. Zur Struktur des Ermessens bei der Einvernehmensersetzung. 4. Zur Berücksichtigung des Vorgelschutzes in Gestalt des Artenschutzes im Rahmen des § 35 Abs. 3 Satz 3 Nr. 5 BauGB. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 12 LB 22/07 | |
| Rechtsgebiete: | BImSchG, VwGO, BauGB, SächsLPlG |
| Schlagworte: | Windenergieanlage, Regionalplan, Planreife, Klageänderung, Untersagungsverfügung, Aussetzungsentscheidung |
| Stichwort: | Planreife |
| Leitsatz: | 1. Eine raumordnungsrechtliche Untersagungsverfügung nach § 18 Abs. 2 Satz 2 SächsLPlG kann dem Genehmigungsanspruch eines Antragstellers nur dann entgegenstehen, wenn diesem gegenüber zusätzlich das Genehmigungsverfahren ausgesetzt wird. 2. Ist der Genehmigungsantrag abgelehnt worden, kann das Verfahren nicht - auch nicht hilfsweise - ohne vorherige Aufhebung der Ablehnungsentscheidung gegenüber dem Antragsteller ausgesetzt werden. 3. Ob § 18 Abs. 2 Satz 2 SächsLPlG eine Rechtsgrundlage für eine Aussetzungsentscheidung gegenüber dem Antragsteller bilden kann, bleibt offen. |
| Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Urteil, 1 B 14/07 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO, BV, GO, BauGB |
| Schlagworte: | Bürgerbegehren, Bauleitplanung, Einstellung eines Bauleitplanverfahrens, Aufgabe projektbezogener Planung, Ernstlicher Planungswille, Planreife, Möbelmarkt, Sicherungsanordnung, Unterlassung des Satzungsbeschlusses |
| Stichwort: | Planreife |
| Leitsatz: | 1. Zielt ein zulässiges Bürgerbegehren auf die Einstellung eines Bauleitplanverfahrens, wird dem Sicherungsanspruch zur Verhinderung gegenläufiger Maßnahmen der Gemeinde in der Regel dadurch ausreichend Rechnung getragen, dass die Bekanntmachung des Bauleitplans vorläufig untersagt wird. 2. Die Untersagung der Beschlussfassung über einen Bebauungsplan (Satzungsbeschluss) kann auch mit Blick auf § 33 BauGB nicht verlangt werden, weil bereits die Einreichung eines solchen - zulässigen - Bürgerbegehrens die materielle Planreife entfallen lässt. |
| Volltext: BAYERISCHER-VGH - Beschluss, 4 CE 07.647 | |
| Rechtsgebiete: | KAG 1986, AO, BauGB 1986 |
| Schlagworte: | Abgabenrecht, Schmutzwasser, Niederschlagswasser, einmaliger Beitrag, Schmutzwasserbeitrag, Niederschlagswasserbeitrag, Entwässerungsplanung, Abwasserplanung, Kanalplanung, Mischwasserkanal, Verjährung, Festsetzungsverjährung, Bebauungsplan, Außenbereich, Außenbereichsgrundstück, Planreife, Vorteil, beitragserheblicher Vorteil, Bebaubarkeit, Beitragsanspruch, Beitragspflicht, planungskonforme Ableitung, planungsentsprechende Ableitung |
| Stichwort: | Planreife |
| Leitsatz: | Die gesicherte Bebaubarkeit, die für die Heranziehung von unbebauten und nicht angeschlossenen Außenbereichsgrundstücken zu Beiträgen für leitungsgebundene Einrichtungen grundsätzlich erforderlich ist, tritt auch dann, wenn der das Grundstück umfassende Entwurf eines Bebauungsplanes Planreife erlangt hat, frühestens mit dem Eingang einer verbindlichen Anerkenntniserklärung gemäß § 33 Abs. 1 Nr. 3 BauGB bei der Bauaufsichtsbehörde ein (Anschluss an BayVGH, Urteil vom 26. Januar 1993 - 23 B 89.2983 -). |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 A 11150/04.OVG | |
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