Plankonzeption

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VwGO, BauGB
Schlagworte:	Antragsbefugnis, Normenkontrolle, Rechtsverletzung, Grundeigentum, Veränderungssperre, Bauantrag, Plankonzeption, Negativ-Planung, Windenergie
Stichwort:	Plankonzeption
Leitsatz:	1. Antragsbefugt, eine Veränderungssperre der Normenkontrolle zu unterziehen, ist, wer in Bezug auf ein von der Sperre erfasstes Grundstück einen Genehmigungsantrag gestellt hat, der unter Hinweis auf der Veränderungssperre abgelehnt worden ist. 2. Eine Veränderungssperre ist als Sicherungsmittel ungeeignet, wenn sich das Planungsziel des Aufstellungsbeschlusses nicht erreichen lässt, wenn der beabsichtigte Plan einer positiven Konzeption entbehrt oder wenn rechtliche Mängel nicht behoben werden können. 3. Zur sog. "Negativ-Planung". Der Name des künftigen Plans allein lässt keine Planungskonzeption erkennen.
Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Urteil, 2 R 488/03

Rechtsgebiete:	BauGB, VwGO
Schlagworte:	Feinsteuerung, Normenkontrolle, Plankonzeption, Veränderungssperre, Vogelzung, Windkraftanlage
Stichwort:	Plankonzeption
Leitsatz:	Auch in einem durch Regionalplan und Flächennutzungsplan dargestellten Vorranggebiet für Windkraftanlagen kann eine Veränderungssperre gerechtfertigt sein, um eine planerische Feinsteuerung durch Bebauungsplan vorzunehmen und Probleme des Vogelzuges näher zu untersuchen.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Urteil, 3 N 2444/02